ESM und Reformvertrag, die EU Diktatur

    • ESM und Reformvertrag, die EU Diktatur

      Hallo Ihr Lieben

      Ich versuche mal ein wenig Politik ins Forum zu bringen. Vielleicht gibt es ja den einen oder anderen, der sogar etwas dazu sagen kann. Man hört viel von Griechenland und deren Schulden. Die Bedrohung des Euros und der Währung. Wie das so in der Politik ist, hat jeder andere Ansichten. Gerne würde ich aber meine vorbringen und eure hören. Ich habe auch ein paar Videos zusammen gestellt. Die meisten werden wohl schockiert sein, wenn ich sage, dass in Deutschland die Todesstrafe legitim ist. Auch wenn Sie nicht angewendet wird. Das eine Demokratie garnicht vorhanden ist. Doch wie komme ich zu den Behauptungen und was hat es mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) auf sich.

      Ich finde es schade, dass sehr viele Leute immer noch nicht aufgewacht sind. Gerade die jüngere Generation, sollte doch wissen, was mit Ihnen passiert und was auf Sie zukommt.

      Es ist nicht abzustreiten, dass die EU versucht Deutschland, einem Souveränem Land seine Souveränität zu nehmen. Frau Merkel ist doch einfach nur die Geschäftsführerin einer neuen Weltordnung und die Personen die wir gewählt haben, haben doch garnichts zu sagen. Der ganze Bundestag ist doch bloß ein lächerliches Spiel. Die Prozesse laufen im Hintergrund ab. Und das verstehen viele einfach nicht.

      Punkt 1: Demokratie
      In der BRD sprechen wir von einer Demokratie. Doch wo ist die Demokratie, welche wir aufgetischt bekommen? Im Dezember 2009 wurde der Lissaboner Vertrag unterzeichnet. Die deutschen wurden danach nicht gefragt! In einem Demokratischem Land, hätte das Volk abstimmen müssen! In Irland stimmte die Mehrheit gegen den Reformvertrag. Also ist man hingegangen und hat doch tatsächlich den gleichen Vertrag unter anderem Namen durch geboxt, ohne das Volk zu fragen. Ist das eine Demokratie? Auch bei dem ESM Vertrag, zu dem ich weiter unten noch kommen werde, werden wir nicht gefragt. Es ist gänzlich egal was wir wollen. Alles wird in den eigenen Reihen entschieden.

      Punkt 2: Die EU
      Was sich auf den ersten Blick so gemeinschaftlich und toll anhört ist wirklich das allerletzte. Die EU sieht keine Demokratie vor. Genauso gut verletzt Sie die Menschenrechte. Ich nehme hier ein Beispiel aus dem Lissaboner Vertrag:

      Artikel 2 des Lissaboner Vertrags:
      1. Jede Person hat das Recht auf Leben.
      2. Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.


      Ok gut das hört sich soweit ganz nett an. Doch gibt es eine Ergänzung zur Charta der Grundrechte die wie folgt lauten:

      1.Die Bestimmungen der Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenden "Negativdefinitionen" auch als Teil der Charta betrachtet werden.



      Gut halten wir mal fest, die Negativdefinitionen müssen also auch als ein Teil der Charta betrachtet werden zusätzlich zum Artikel 2 des Lissaboner Vertrags.

      Doch was steht in diesen Negativdefinitionen?

      1. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat.

      2. Eine Tötung wird nicht als wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn Sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wirdm die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufstand oder Aufruhr rechtsmäßig niederzuschlagen.


      man mag das nicht glauben aber kurz und knapp bedeutet das einfach, Wiedereinführung der Todesstrafe und Aufstände dürfen durch töten der Aufständigen aufgelöst werden. Das hört sich krass an, steht aber so iom Vertrag. Das kann jeder nachgooglen der es nicht glaubt.

      Das sind Gesetze der Demokratie? Das sind Gesetze einer Diktatur! Und Frau Merkel hat das unterschrieben! Wurden die über 486 Millionen Leute gefragt? Die Antwort ist nein. Es wurde einfach beschlossen. Wo ist also die Demokratie? Es ist zwar hart, aber Frau Merkel hat das deutsche Volk hintergangen und die Todesstrafe unterschrieben!

      Punkt 3: ESM

      Drei Buchstaben ein Kürzel und viele Folgen wenn es soweit kommt. Was ist der ESM? Kurz gesagt ist der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) Ein Ermächtigungsgesetz. Doch worum geht es genau?

      Der ESM ist ein Rettungsschirm, welcher Eu Ländern im Falle einer Kriese wie es ja bei Griechenland der Fall ist, Rettungspakete zukommen lässt.

      Das Grundkapital soll 700 Mrd. Euro betragen. Keiner weis wie diese Summe errechnet wurde oder woher Sie kommt.
      So wenn der ESM nun ruft und sagt hier wird jetzt Geld gebraucht, muss innerhalb von 7 Tagen das Geld zur Verfügung gestellt werden in Form von Krediten. Das ganze ist aber bedingungslos. Was bedeutet, wenn zum Beispiel ein neues Parlament gewählt wird und dieses den Transfer nicht möchte, können Sie sich dagegen nicht wehren. Sie haben bedingungslos zu zahlen und die Summe kann beliebig erhöht werden. 700 Mrd. sind nur der Anfang. Wenn der ESM möchte, kann er immer weiter Geld anfordern unbegrenzt. Zudem geniest der ESM volle gerichtliche Immunität. Bedeutet man kann den ESM nicht verklagen. Dieser kann aber sehr wohl klagen. Ist das Fair? Er ist auch von Regierungen, Verwaltungen und Demokratischen Gesetzen möchte der ESM nichts wissen und ist dagegen geschützt. Alle Mitarbeiter und Mitglieder sind ebenfalls voll geschützt und nicht angreifbar. Alle Schriftstücke sind geheim und nicht einsehbar.

      Tja unser ganzes Geld in einer Hand, welche wir nicht selbst gewählt haben oder nach gefragt wurden. Wie sollen die Kredite zurück gezahlt werden wenn die Länder pleite sind?Die EU muss weg. Wir dürfen uns schon jetzt auf saftige Steuererhöhungen freuen. Denn wo der Staat steuern erhöhen kann, da tut er es.


      Auf in die Diktatur kann ich da nur sagen. Die Leute müssen aufwachen. Auf Wunsch habe ich noch mehr Infos und Videos zum Thema.

      Es ist ein sehr heißes Thema und ich freue mich jetzt schon auf einen Austausch mit euch.

      Gruß Kokirijunge.

      PS: Ich gehöre keiner Politischen Richtung an. Das ist meine freie Meinung und Informationen, welche ich selbst erlangt habe und nach bestem Wissen weiter gebe. Zu allen Informationen kann ich Quellen geben.


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    • Das verspricht ja ein amüsanter Thread zu werden! ;D

      Aber weißt du, was wahre Wunder wirkt, wenn man Leute von seinen Behauptungen überzeugen will? - Quellenangaben.
      Wenn du schon sagst, dass du welche hast, dann gib sie nicht auf Anfrage raus, sondern verlinke sie am besten direkt an den entsprechenden Textstellen. Außer natürlich, die Quellen sind unbrauchbare Blogs, dann solltest du das so gut wie möglich geheim halten und hoffen, dass dir die Leute das Zeug auch so abkaufen.
    • Verschwörungstheorien ftw! Politik. <3 Hurra!

      Zunächst möchte ich einmal Dark.Links Bitte nach Quellen wiederholen, denn "die EU ist der größte Mörder und Diebeverein" + "obskurer Sachverhalt vmtl aus dem Kontext gerissen" macht sich zwar gut in der Bildzeitung, aber nicht in einem Thread, in dem man auch seriös diskutieren will. :)

      Die meisten werden wohl schockiert sein, wenn ich sage, dass in Deutschland die Todesstrafe legitim ist.

      Nicht wirklich. Weißt du was, sie ist sogar in Hessen noch im Landesgesetz verankert. Aber Bundesgesetz überstimmt Landesgesetz. Von daher bin ich auch nicht wirklich besorgt, wenn das da so steht.
      Es kommt immer auf die Umstände an.

      Es ist nicht abzustreiten, dass die EU versucht Deutschland, einem Souveränem Land seine Souveränität zu nehmen.

      Ja. Wenn das mit der EU auf Dauer funktionieren soll, wird das passieren. Aber das finde ich nicht angsteinflößend, sondern ziemlich gut eigentlich.
      Der Euro ist ja schon mehr oder minder gescheitert, weil so jedes Land vor sich hingewurschtelt hat. Ohne eine gemeinsame Wirtschaft(spolitik) funktioniert eben auch keine gemeinsame Währung. Von daher brauchen wir mehr Europa, nicht weniger. Außerdem, wenn wir mehr Souveränität abgeben, sind wir damit nicht alleine. Jedes Land wird gleichfalls Souveränität abgeben. Es ist also nicht so, dass das arme, arme Deutschland über den Tisch gezogen wird. Ich würde sogar behaupten es steht innerhalb der EU als mächtigstes Land ziemlich gut da. Über den Tisch gezogen werden da momentan ganz andere Länder.

      In einem Demokratischem Land, hätte das Volk abstimmen müssen! In Irland stimmte die Mehrheit gegen den Reformvertrag. Also ist man hingegangen und hat doch tatsächlich den gleichen Vertrag unter anderem Namen durch geboxt, ohne das Volk zu fragen.

      Woher hast du denn das?
      Ich war das ganze letzte Jahr in Irland und würde behaupten mich da gerade in der politischen Landschaft ganz gut auszukennen.
      [SIZE=7]Um nicht zu sagen, ich habe mich intensiv damit auseinandergesetzt....[/size]
      Was passiert ist, ist dass die Politiker dem Volk vor der Abstimmung nicht klar gemacht haben, was der Lissaboner Vertrag denn genau ist. Und es gibt genug nationale Elemente, die gerne mal einen auf Panik machen. Zumal Souveränität für Irland eine ganz große Sache ist.
      Die haben dann einfach ein paar Schreckgespenster beschworen, die unwahr waren, sodass die Mehrheit einfach Angst bekam und einfach mal Nein stimmte nach dem ""Was der Bauer net kennt" Prinzip. Beim zweiten Durchlauf wurde dann besser aufgeklärt, einige ambige Passagen gestrichen und das Ding ging mit überwältigender Mehrheit durch. Wenn man sich die Parteien so anschaut, die dagegen waren, dann sind es die üblichen Verdächtigen wie Sinn Féin, die eh Irland für die Iren wollen. Also nicht überraschend. Die akademische Elite, also die die "kritisch" sein würden, waren auch von Anfang an dafür. Soviel erstmal dazu.

      Das zweite:
      Irland hat 4 Millionen Einwohner. Deutschland hat 80. Es gestaltet sich um einiges schwieriger einen bundesweiten Volksentscheid zu machen, weil wir zu viele Einwohner haben. Deswegen ist unser Wahlsystem auch so wie es ist.

      Es ist gänzlich egal was wir wollen. Alles wird in den eigenen Reihen entschieden.

      Ganz so einfach ist es dann doch nicht, auch wenn das immer gerne ein populistisches Stilmittel ist.
      Viele Leute interessieren sich garnicht für Europa, verfolgen das nicht und gehen garnicht erst zur Europawahl. Wenn man sie nach namhaften Personen fragt, die im Europaparlament tätig sind, kennen sie die Antwort nicht. Auch ansonsten geht man halt mal alle vier Jahre zur Urne. Wenn's hochkommt.
      So verändert man halt auch nichts. Es gibt echt genug Möglichkeiten.

      Euro Rettungsschirm... auch so ne Geschichte...
      Ich sage mit keinem Wort, dass das was gerade abläuft die Ideallösung ist. Weit entfernt.
      Der Pfannkuchen ist angebrannt, nun versucht man halt zu retten, was zu retten ist, weil die Eurogesetze einen solchen Fall nicht vorgesehen haben.
      Ich sage auch nicht dass die Methoden ideal sind, aber die wissen grad selber net was sie machen sollen. Nur dass der Euro unter keinen Umständen kollabieren darf.
      Das heißt, wenn er das täte ginge es schon irgendwie weiter, vermutlich, aber ich kann durchaus verstehen wenn man das erstmal abwenden möchte. Wenn all das Geld von heute auf morgen nix mehr wert ist, wär das halt auch nicht so der Brüller.
      Es ist halt dumm dass es überhaupt soweit kommen musste, darin stimme ich überein.

      So das sind meine 2 Cent...
    • Der "Rettungsschirm" ist ein Haufen Geld, der bloß zugesichert ist, es gibt keinen Pott wo jetzt das ganze Geld reinkommt. Aber die Länder, die das beanspruchen, bekommen das Geld ja nicht geschenkt. Es sind Kredite, nur sind die Zinsen nicht so hoch, wie sie normalerweise (aufgrund der "Kredit-Ratings") wären.
      Insgesamt sind es glaub ich 750 Milliarden Euro, davon ursprünglich 400 Milliarden durch die Eurostaaten, und davon mehr als ein Viertel von Deutschland. Aber wegen Rumgemurkse mit den Ratingagenturen ist nicht alles davon tatsächlich verfügbar. Damit tatsächlich 400 Milliarden verfügbar sind, müssen es jetzt 700 Milliarden von den Eurostaaten sein.

      Wie du so schön sagst, "kannst es ja googlen" ;)
      Also die Zahl ist nicht aus der Luft gegriffen. Zusätzlich dazu eben das was CAMIR sagte. Und wenn man eine gemeinsame Wirtschaftszone hat, ist eine gemeinsame Wirtschaftspolitik sehr sinnvoll. Das Negativbeispiel hat man ja jetzt gesehen.
    • HUHU Ihr Lieben

      Das mit den Quellen tut mir leid. Ich kopiere mal den Text aus einem anderem Forum wo ich die gleiche Diskussion habe, da ich gerade etwas kurz angebunden bin. Ich denke aber alles abzudecken was Ihr jetzt so geschrieben habt :)

      ___________________________________________________

      Hey Ihr Lieben

      Natürlich habe ich die Provokation damit hervorgerufen :) Soll ja eine nette Diskussion werden.

      Also erst einmal zur Wikipedia. Glaubst du, dass dort die Informationen alle so zuverlässig sind wie Sie dort stehen? Gerade was solche nicht wissenschaftliche Themen angeht, würde ich niemals Wikipedia zur Rate ziehen. Denn die Inhalte dort werden kontrolliert von Mitarbeitern. Ein System welches jeden Text überprüft vor Freigabe? Wo wir nicht nachvollziehen können wer das Überprüft und warum gegebenfalls Freigaben abgelehnt werden. Auf sowas verzichte ich lieber mal.

      Es gibt eindeutige Klauseln in denen es groß steht mit der Todesstrafe. Hier mal ein paar Quellen:

      eu-vertrag-stoppen.de/rechtsstaat/recht.html
      webnews.de/374762/der-lissabon…strafe-in-eu-ermoeglichen
      duckhome.de/tb/archives/7804-E…oeglicht-die-Todesstrafe-!!!.html

      Ich denke wer googlet findet noch viel mehr dazu.

      Zum Rettungsschirm und Wikipedia habe ich ja oben schon etwas gesagt. Ich denke nicht das Wikipedia wirklich zuverlässig ist. Aber das mag Ansichtssache sein. Auch hier ein paar nette Infos

      youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o
      julius-hensel.com/2011/07/alar…er-haushaltssouveranitat/

      Dazu ein netter Artikel von heute:
      rp-online.de/politik/deutschla…zug-nach_aid_1025134.html

      Tja der Mann sagt was Sache ist und sofort wird dagegen aggiert. Wo ist die Volksvertretung. Das ist ein Spektakel, was den Naiven vorgespielt wird. Natürlich sollen Sie an einer Demokratie glauben. Wäre doch Fatal wenn jeder wach werden würde und das verstehen würde. Auch dazu noch etwas:

      youtube.com/watch?v=9bu4cbnnT9U&feature=player_embedded

      Er bringt es doch auf den Punkt. Und er hat völlig recht. Deutschland gibt viele Teile der Souveränität ab. Ja auch andere Länder tun das. Aber möchte das Volk das? Die Frage ist ja letztlich zu Stellen.

      youtube.com/watch?v=kTA5LurOFmk

      Nochmal was zum ESM

      Ich sage nicht , dass die EU nur schlechtes mit sich bringt. Eine Währung innerhalb der EU vereinfacht das ganze Geldsystem, welches uns sowieso zum Sklaven macht.

      youtube.com/watch?v=qb_ObabNURk

      Aber was bringt es für Nachteile mit sich? Sicher würde es uns auch schlecht gehen, wenn es Frankreich, Italien oder anderen Ländern schlecht, da unter anderem Die Exporte zusammen brechen. Das ist schon klar. Und einem anderen Land zu helfen ist ja auch nicht schlimm. Aber, die frage ist nur wie? Man könnte den Ländern auch Geld geben mit einem niedrigem Zinssatz. Da spricht ja erst mal nichts gegen. Aber nicht wie der ESM das macht. Sich abzukapseln, nicht angreifbar zu sein und soviel Geld fordern zu können wie er will, anderseits wird das Stimmrecht entzogen. Doch was passiert wenn die Hilfen die vom ESM zugesichert werden eben nicht die Wirtschaft ankurbeln? Was ist wenn das Geld nicht gezahlt werden kann? Ich möchte nicht sagen, dass Deutschland total egoistisch sein soll und nicht andere denken soll, da es Sie Wirtschaftlich auch ja betrifft, aber es kann icht sein das Deutschland selber noch genug Schulden hat unter anderem vom zweiten Weltkrieg und dann Milliarden zur Unterstützung gibt.

      Ich befasse mich übrigens auch nicht wirklich mit Politik. Aber einige Sachen sieht man einfach.

      So jetzt hab ich wieder hitzigen Gesprächsstoff geliefert =)

      Freue mich auf Antworten :)


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    • Zum Thema Wikipedia - da ich diejenige war die es zweimal zitiert hat. Ich studiere, ich kenne also das Problem mit Wikipedia.

      Aber in diesem Fall ging es mir nur darum zu belegen dass Hessen die Todesstrafe hat und wieviel Prozent in Irland dann für den Lissabon Vertrag stimmten. Beides kann man auch anderweitig nachvollziehen, aber da ich genau weiß dass es stimmt kann ich genausogut auch Wikipedia zitieren.

      Außerdem ist das Argument: Wikipedia wird "zensiert" einfach lächerlich. Es gibt es in so vielen Sprachen und nicht jede Sprache/ Land hat ein Interesse daran bestimmte Dinge geheinzuhalten. Afaik wird auch nur die deutsche Wikipedia durch die Freigabe drangsaliert. Normal ist der Vorwurf eher, dass unkorrigierte Unwahrheiten drinstehen weil jeder nach Lust und Laune korrigieren kann...

      Ich glaube dir das auch mit der Todesstrafe, messe dem aber aufgrund des Hessen-Beispiels nicht wirklich Bedeutung zu. Zumal ja in der Charta auch steht: Todesstrafe ist illegal. So einfach ist das alles nicht.
      Und um mal weiter aus deinen Quellen zu zitieren:

      "Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,"
      wenn es erforderlich ist,
      "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".

      Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf:

      "Für Taten in Kriegszeiten
      oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr."

      Ich glaube wir sind uns alle einig dass das ziemlich redundant ist. Es geht in dem Fall darum dass Staatsdiener nicht belangt werden wenn sie als Soldaten töten müssen und/oder bei einem Aufstand Demonstranten niederschießen. Wir hatten einige gewaltsame Niederschlagungen von Demos, aber keine Toten. Da hat auch der Gerichtshof für Menschenrechte noch einiges mitzureden.

      Er bringt es doch auf den Punkt. Und er hat völlig recht. Deutschland gibt viele Teile der Souveränität ab. Ja auch andere Länder tun das. Aber möchte das Volk das? Die Frage ist ja letztlich zu Stellen.

      Natürlich gibt Deutschland Teile der Souveränität ab. Hoffentlich.
      Was den Rest angeht:
      Das Volk interessiert sich ja nicht wirklich dafür und passt auf. Dass dies von den Parteien so durchgeführt wird, deckt sich mit deren Wahlprogramm. Das ist nix was irgendwie heimlich geschieht. Und offenbar gibt es keinen großen Protest dagegen - weder an der Wahlurne noch sonstwo. Nichtbeteiligung ist Zustimmung.

      Ich möchte nicht sagen, dass Deutschland total egoistisch sein soll und nicht andere denken soll, da es Sie Wirtschaftlich auch ja betrifft, aber es kann icht sein das Deutschland selber noch genug Schulden hat unter anderem vom zweiten Weltkrieg und dann Milliarden zur Unterstützung gibt.

      Es ist ja nicht so, als würde Deutschland alleine zahlen. Gerade habe ich eine Bundesratsdebatte in Österreich verfolgt, in der es darum ging, wie damit umzugehen sei. Finnland hat Sicherheiten gefordert, was dafür spricht dass auch sie beteiligt sind usw.
      Es hört sich nur immer so gut an: Das arme Deutschland muss zahlen. Ja, klar! Wir sind eins der reichsten Länder in der EU, aber es wäre auch ziemlich kurzsichtig nicht zu sehen, dass Deutschland davon massiv profitiert. Dadurch dass wir zahlen können wir auch die Konditionen diktieren, das ist Macht.
      Vielleicht liegt es auch daran, dass ich nicht nationalstaatlich denke, aber das was in dem einen Blog als schlimm bezeichnet wird: "Oh nein, wir verlieren Haushaltssouveränität" finde ich sogar begrüßenswert und richtig. Deutschland ist ja nicht das einzige ESM Land, das jetzt von der ganzen EU geschröpft wird. Hier wird einfach zu kleinschrittig gedacht.

      Ich befasse mich übrigens auch nicht wirklich mit Politik. Aber einige Sachen sieht man einfach.

      Man sollte sich schon näher mit Dingen befassen, bevor man sie in den Raum wirft. Aber vermutlich sind ja alle Medien so gleichgeschaltet, dass man die wahren Infos nur von irgendwelchen Blogs bekommt, die ganz genau aufgepasst haben. ;)
      Ich sage nicht, dass man Dinge nicht kritisch hinterfragen soll und kein offenes Auge haben sollte für Missstände - derer es wahrlich genug gibt, aber ich denke von einer Diktatur sind wir alle weit entfernt. Dazu sind die Sachverhalte viel zu komplex. So einfach herunterzubrechen wie du das hier tust, ist es nicht.
      Das System ist bei weitem nicht perfekt. Es ist menschengemacht und der Kapitalismus in seiner vergangenen Form ist nicht zukunftsfähig. Aber es ist das bisher am besten funktionierende System
    • Ja, es gibt ein Demokratiedefizit in der EU. Aber bei ner Wahlbeteiligung von unter 50% (ich glaube in Hessen waren das beim letzten Mal 35% und sonst sah es auch nicht besser aus) kann man das Parlament auch nicht wirklich ernst nehmen, da ist "das Volk" selber schuld. Trotzdem bekommt es mehr und mehr Rechte eingeräumt.
      Ich finde eine komplette politische Einigung auch nicht sinnvoll. Aber in einigen Teilbereichen dafür umso mehr, denn bei einer Wirtschaftsunion ist eine gemeinsame Politik sinnvoll, und eine gemeinsame Sicherheitspolitik (im Sinne einer gemeinsamen Streitkraft) ebenso. Ab wann du jetzt Bier trinken kannst kann jeder Staat ja für sich regeln ;)
    • Ich sage ja nicht, dass ich garkeine Ahnung habe von dem was dort gesagt wird. Ich sagte lediglich das ich mich nicht viel damit beschäftige. Das Grundwissen ist aber vorhanden. nicht wie unsere Politiker:

      daserste.ndr.de/panorama/archiv/2011/rettungsschirm111.html

      Wer ist also nun wirklich Ahnungslos?

      Edit:@Camir wollte noch auf deine Frage eingehen wegen der Iren ^^

      alpenparlament.tv/playlist/473…reifung-der-eu-diktatoren

      22 Minute da wird es gesagt

      Modedit: Bitte benutze in Zukunft die Editierfunktion, Doppelposts sind in einem so kurzem Zeitraum wirklich unnötig.


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    • Politikdiskussionen sind ja oft ein heißes Pflaster, daher ist es mir umso unverständlicher, wieso man zusätzlich noch versucht ein Thema per Provokation und Propaganda zu eröffnen.
      Politikthreads im Forum - damit habe ich kein Problem, aber es wäre mir lieber, wenn zumindest die Einleitungspostings neutraler formuliert werden. Auf dünnes Eis und in Richtung von brisanten Diskussionen begeben sie sich dann sowieso noch im Laufe der Entwicklung. Dazu muss nicht im Titel "Diktatur" oder im Text mit so gefährlichen Phrasen wie "Es ist nicht abzustreiten" um sich geschmissen werden, denn wie auch sonst überall, ist bei diesem Thema alles Ansichtssache und nichts lässt sich als Faktum einer Deutungsrichtung festlegen.

      Was die Demokratie betrifft, ist es nunmal so, dass wir Volksvertreter wählen, die für uns Entscheidungen treffen sollen. Warum sie mehrere hundert Entscheidungen ohne Murren treffen können und auf einmal beim Vertrag von Lissabon das Volk befragt werden soll, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Wäre es nicht sinnvoller das gesamte System zu ändern? Beziehungsweise, wer legt fest, ab wenn etwas "das Volk" betrifft? Wobei "Volk" ja bereits wieder ein Terminus technicus ist der in eine gewisse Gedankenrichtung deutet...

      Im Gegensatz zur geplanten EU-Verfassung beinhaltet der Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaf tatsächlich einige Änderungen. Es ist also nicht zweimal der selbe Vertrag nur in anderer Form.
      Was mich jedoch wunder, dass du nicht erwähnst, dass beim ersten Referendum in Irland ganz stark das USA-Außeministerium und die CIA ihre Finger im Spiel hatten, was die Unterstützung der Nein-Kampagne betrifft. Das sollte der Vollständigkeitshalber nicht unerwähnt bleiben. ;)

      Auch sind einige deiner Quellenlinks mit äußerster Vorsicht zu genießen. Alpenparlament ist, zum Beispiel, dafür bekannt seriöse und esoterische Berichterstattung zu mischen und bei aller Toleranz für Esoterik, in der Politik hat sie dann doch nichts verloren.

      "Time passes, people move... Like a river's flow,it never ends... A childish mind will turn to noble ambition... Young love will become deep affection... The clear water's surfacereflects growth...
      Now listen to the Serenade of Water to reflect uponyourself...."


    • Zunächst einmal gebe ich Clemo recht bezüglich der Auswahl der Quellen.
      Für jedes Video oder jeden Blogbericht (die ja bereits subjektiv gefärbt sind) kann ich einen genauso subjektiven Gegenbericht beibringen. Und deine Quellen sind vermutlich genauso "gefärbt", wie du es Wikipedia vorwirfst.

      Edit:@Camir wollte noch auf deine Frage eingehen wegen der Iren ^^

      alpenparlament.tv/playlist/47...r-eu-diktatoren

      22 Minute da wird es gesagt


      Um nochmal auf Irland einzugehen.
      Die Frau in dem Video sagt, dass in jedem Land in dem es Volksentscheide gab, zunächst "Nein" gewählt wurde. Das ist schonmal nicht sehr irlandspezifisch, und besonders aussagekräftig ist es erst recht nicht.

      Was sind die Gründe für die Ablehnung? Wirklich, dass die Leute die EU durchschaut haben und deren bösen Krakengriff abwehren wollen?
      Oder vielleicht eher, weil da etwas ist, was neu und ungewohnt ist und wovor sie Angst haben und deswegen eher "Nein" stimmen?
      Vielleicht wurden sie einfach besser aufgeklärt und beruhigt und konnten deshalb guten Gewissens für "Ja" stimmen?
      Diese Erklärung drängt sich mir auf, wenn ich mir so die Gründe ansehe, die die Iren angegeben haben, um Nein zu stimmen.
      Und ich sags nochmal - die akademische Elite war eher für Ja, also die per definitionem eher Dinge zu hinterfragen, während es eher so die Arbeiter waren, die "Nein" stimmten, weil das einfach nicht ihr Lebensumfeld betraf.
      Das sieht man übrigens auch sehr schön an der Karte [URL=http://en.wikipedia.org/wiki/File:Twenty-eighth_Amendment_of_the_Constitution_of_Ireland_Bill,_2009_map.svg]welche Counties[/URL] letzten Endes für "Ja" stimmten. (Und ja die Karte ist wieder von Wikipedia, aber die Ergebnisse gibt es auch anderweitig als langweilige Tabelle nachzulesen.). Die einzigen die "Nein" stimmten sind Donegal, das sehr agrar ist mit hoher Arbeitslosigkeit. Die Leute dort waren und sind weiterhin verunsichert.
      Heute sind die Iren übrigens sehr froh, damals für "Ja" gestimmt zu haben, sonst erginge es ihnen doch anders.

      Dem Phael muss ich zugutehalten, dass er ein ganz Genauer ist und nur in den Thread kam um mir mein mangelndes Österreichisch vorzuhalten. Gut gelesen. Ich meinte natürlich den Nationalrat, die Debatte ist nachzulesen hier.
    • RE: ESM und Reformvertrag, die EU Diktatur

      Lieber Kokirijunge, das sind teilweise harte Anschuldigungen die du hier hervorhebst. Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern, allerdings möchte ich meinen Vorrednern zustimmen, dass man sich erstens genauestens informieren soll bevor man etwas behauptet.

      Original von Kokirijunge
      Es ist nicht abzustreiten, dass die EU versucht Deutschland, einem Souveränem Land seine Souveränität zu nehmen. Frau Merkel ist doch einfach nur die Geschäftsführerin einer neuen Weltordnung und die Personen die wir gewählt haben, haben doch garnichts zu sagen. Der ganze Bundestag ist doch bloß ein lächerliches Spiel. Die Prozesse laufen im Hintergrund ab. Und das verstehen viele einfach nicht.

      Direkt dazu mal: Es gibt sicher einige Leute, die gerne Europa als Überland gegen die Konkurrenz aus China und den USA sehen würden, sprich, dass die europäischen Länder in diesem Land aufgehen. Ich gehöre nicht dazu, dazu ist Europa kulturell und wirtschaftlich einfach zu unterschiedlich.
      Souveränität wird nicht genommen. Im Gegenteil; ich habe teilweise das Gefühl, dass Deutschland (mit Frankreich) die EU regiert.
      Und überhaupt. Gesetzesbeschlusse werden für Deutschland seperat gemacht. Deswegen gibt es doch den Bundestag. Guck dir an was in Deutschland für ein Theater wegen der Atomkraftwerke gemacht wurde - Europa ging das doch am Allerwertesten vorbei.


      Die deutschen wurden danach nicht gefragt! In einem Demokratischem Land, hätte das Volk abstimmen müssen!

      Ganz ehrlich? Ich bin froh, dass es keine Volksabstimmung gab. Denn ich behaupte mal, dass ca. 80% der Bevölkerung entweder gar keinen Plan von Politik und Wirtschaft haben oder extreme Meinungen haben, die ganzen Extremisten etc.
      Du erwähnst Irland, ich füge die Schweiz hinzu. Unterschied zu Deutschland: Die Größe des Volkes. Deutschland ist der bevölkerungsreichste Staat der EU; zudem gibt es einen relativ hohen Prozentsatz an Bürgern mit Nationalitäten die nicht zur EU gehören (z.B. Türken, Russen, etc.). Ich sage es nochmal: Eine Volksabstimmung wäre das reinste Chaos geworden.


      man mag das nicht glauben aber kurz und knapp bedeutet das einfach, Wiedereinführung der Todesstrafe und Aufstände dürfen durch töten der Aufständigen aufgelöst werden. Das hört sich krass an, steht aber so iom Vertrag. Das kann jeder nachgooglen der es nicht glaubt.

      Hööööösch. Todesstrafe ist und wird sicher Nationalstaatensache bleiben. Und ich bezweifle, dass irgendein EU-Mitgliedsland diese einführen wird.
      Aufstände werden nicht mit Tötung gelöst. Guck dir die ganzen Aufstände in der EU doch mal an: Griechenland, Italien, Spanien. Hier in Deutschland wirst du als Polizei doch von der Öffentlichkeit gelyncht, wenn du Wasserwerfer gegen die, die dich mit Molotov-Cocktails und Backsteinen bewerfen.
      Glaub mir, das bleibt Sache der Öffentlichkeit - und diese ist auch in eher passiven Staaten wie Deutschland zu Genüge aktiv.

      Und noch ein kleiner Einwurf:
      Wurden die über 486 Millionen Leute gefragt? Die Antwort ist nein.

      Du magst jetzt über das ganze im Internet gestolpert sein. Aber wenn man die Bevölkerung gefragt hätte - wer hätte es denn von den 486 Millionen Leuten überhaupt gelesen? Denkst du wirklich es ist besser über etwas abzustimmen wovon man keinen Plan hat?
      Teilweise hat jeder 12jährige mehr Plan von Politik als die Leute, die Wählen gehen dürfen. Deswegen bin ich gegen den Volksentscheid und gegen die absolute Einbeziehung des Volkes in solche Sachen. Denk dran, wir haben die Leute gewählt, die über das entscheiden. Wenn du was ändern willst, geh weiter wählen.

      Das Grundkapital soll 700 Mrd. Euro betragen. Keiner weis wie diese Summe errechnet wurde oder woher Sie kommt.

      Das mag die Öffentlichkeit nicht wissen, aber das wurde schon ausgerechnet.


      Ist das Fair? Er ist auch von Regierungen, Verwaltungen und Demokratischen Gesetzen möchte der ESM nichts wissen und ist dagegen geschützt. Alle Mitarbeiter und Mitglieder sind ebenfalls voll geschützt und nicht angreifbar. Alle Schriftstücke sind geheim und nicht einsehbar.

      Und weißt du warum das alles so geschützt ist? Weil es immer wieder Idioten gibt die meinen, irgendwas in die Luft sprengen zu müssen. Damit sind nicht Islamistische Attentäter gemeint, sondern unreligiöse, politische Terroristen.
      Dass man überhaupt keinen Zugang zu den Daten hat ist natürlich für den Wähler und Bürger eher kritisch.

      Tja unser ganzes Geld in einer Hand, welche wir nicht selbst gewählt haben oder nach gefragt wurden.

      Dir ist schon klar, dass es Europawahlen gibt und diese Abgeordneten dafür zuständig sind?

      Wie sollen die Kredite zurück gezahlt werden wenn die Länder pleite sind?

      Da stimme ich dir ausnahmsweise zu, das wundert mich auch. Wahrscheinlich sieht man das Geld nie wieder.

      Die EU muss weg. Wir dürfen uns schon jetzt auf saftige Steuererhöhungen freuen. Denn wo der Staat steuern erhöhen kann, da tut er es.

      Dann wählen wir eben die FDP, die will die Steuern immer senken. /sarcasm

      Nein, die EU muss nicht weg. Im Gegenteil, die EU darf nicht weg.
      Wenn die EU aufgelöst wird, geht Deutschland wirtschaftlich den Bach runter. Auch wenn der Euro im öffentlichen Leben eine Qual ist, für die Wirtschaft ist er heilsbringend gewesen. Man muss bedenken, wie sich Deutschland in den 90er Jahren durchaus mit der Sanierung der neuen Bundesländer mehr Schulden aufgebrummt hat, während die Schwerindustrie (Kohle und Stahl) aufgegeben werden musste.
      Klar ging es uns mit der Mark gut. Aber: Die EU hat uns noch mehr Aufschwung gebracht. Mit dem Stahlabkommen zwischen Benelux, Frankreich und Deutschland kam das Wirtschaftswunder, der wirtschaftliche Zusammenschluss konnte die Exportwirtschaft herantreiben. Mit dem Schengenabkommen (sprich der Grenzenöffnung) und letztendlich dem Euro wuchs diese, Deutschland wurde Exportweltmeister und wurde nur durch Billigmassenware aus China abgelöst.
      Sicher, die letzten 10-20 Jahre wurde viel falsch gemacht. Das Verständnis der EU wurde vermischt - der Wirtschaftsverbund ging dummerweise in der dämlichen Superstaatsidee auf - sprich: Wir nehmen alle auf und ziehen alle durch. Wenn die EU eine Wirtschaftsunion hätte sein sollen, dürften Staaten wie Griechenland, Spanien, Portugal und Italien keine Mitglieder sein. Die EU hat sich in den letzten Jahren übernommen. Dummerweise wissen aber alle Länder, die Beitrittsanfragen senden, dass sie Geld bekommen. Und der Aufbau von maroden Wirtschaften im Süden und teilweise im Osten hat der EU großflächig geschadet.

      Dennoch: Die EU ist kein Schurkenstaat oder eine Diktatur wie du sie hinstellen möchtest. Dass vieles im Geheimen abläuft finde ich auch nicht gut, aber denk dran: Wir haben die Verantwortlichen dafür gewählt.

      Der Rettungsschirm ist, auf gut Deutsch gesagt, Scheiße. Aber wohl das kleinere Übel. Sollen wir Staatsanleihen von kaputten Ländern kaufen? Sie aus der EU schmeißen oder zumindest aus der Eurozone? Nein, DAS wäre undemokratisch, wenn man die Bevölkerung jetzt im Stich ließe.
      Man hat über die Jahre Scheiße gebaut. Und diese Scheiße muss jetzt von allen Beteiligten beseitigt werden.
      >:3c
    • Viel Phrasendrescherei des OP im Eröffnungsposting. Ich weiß nicht Recht, wo ich anfangen soll, da recht viele Punkte angesprochen und teilweise auch zusammengewürfelt werden: Griechenland, EU, Rettungsschirm, Merkel, Demokratie, Diktatur, Todesstrafe., daher greife ich mal eine Aussage auf: "Die EU ist dazu da, Deutschland klein zu halten"... Das oder analog dazu "Die NATO hat in Europa den Zweck, die USA drinnen, Deutschland unten und die Russen draußen zu halten." sind keine Geheimnisse. Ersteres zumindest hat seinen Sinn und ergibt sich als logische Konsequenz gemeinschaftlichen Lebens. Da bleibt einem nichts anderen übrig, sich einem gemeinsamen Konzept zu unterwerfen, wenn man ein Teil dieser Gemeinschaft sein will.

      Original von Juandalyn
      Direkt dazu mal: Es gibt sicher einige Leute, die gerne Europa als Überland gegen die Konkurrenz aus China und den USA sehen würden, sprich, dass die europäischen Länder in diesem Land aufgehen. Ich gehöre nicht dazu, dazu ist Europa kulturell und wirtschaftlich einfach zu unterschiedlich.


      Na ja, "kulturell zu unterschiedlich" in Relation zu den USA kann man vielleicht noch gelten lassen, da die Basis der Bevölkerung einen gemeinsamen Nenner hat, egal ob deutscher, irischer, jüdischer oder sonstiger Herkunft, wobei ich immer noch leichte Zweifel habe, aber China ist aus kultureller Sicht vielseitiger als Europa und der amerikanische Kontinent zusammen.
    • Original von socos
      Na ja, "kulturell zu unterschiedlich" in Relation zu den USA kann man vielleicht noch gelten lassen, da die Basis der Bevölkerung einen gemeinsamen Nenner hat, egal ob deutscher, irischer, jüdischer oder sonstiger Herkunft, wobei ich immer noch leichte Zweifel habe, aber China ist aus kultureller Sicht vielseitiger als Europa und der amerikanische Kontinent zusammen.
      Das stimmt, ich wollte auch nicht die kulturellen Unterschiede oder so aufzeigen, da die USA und China ja beide als Nationalstaaten und nicht als Kontinent gelten.
      Es war nur gemeint um meine Meinung zu unterstützen, dass Europa ein Kontinent ist und bleiben soll, kein Land.
      (Natürlich ist China ein riesiges Land, aber das China das wir kennen, gerade Wirtschafts-China, wird sich überwiegend auf den Osten mit den Metropolen und Häfen konzentrieren.)
      >:3c