Kontrollstaat - Unausweichlich?

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Kontrollstaat - Unausweichlich?

      Also solche Dinge schlagen mir immer tierisch auf den Magen und verursachen zwischen mir, Freunden, Verwandten und Nachbarn oft die gegensätzlichten und hitzigsten Diskussionen. Deswegen. Was meint ihr? Wie seht ihr eure, nein unsere Zukunft hier (speziell) in Deutschland?


      Zum Einstieg, will ich ein paar Schlagwörter einwerfen:

      Bundestrojaner (Online-Durchsuchungen der Computer)
      Tabaklobbyismus (Sämtliche Drogen sind verboten, aber Zigaretten nicht?)
      Vorratsspeicherung (Speicherung sämtlicher SMS, Anrufe, Standorte derjenigen)
      EU-Reformvertrag (EU-Verfassung; "Vertrag". Hat den mal wer gelesen? das sind 3000 Verweise, wenig verständlich. Das ist doch kein Vertrag. und zudem wurde er erst 3 Monate nach Ratifizierung allen Bürgern der betroffenen Staaten zugänglich gemacht)
      USA-Monopolismus/Kontrolle/Einfluss
      Treuhand (Was waren das denn bitte für Aktionen?)
      Informationsverschleierung (Beispielsweise Russland-Georgien-Konflikt)


      Das ist ja furchtbar! Früher war das unvorstellbar. Ich war immer bei Demos, hab Flugblätter formuliert, Artikel geschrieben, war quasi Aktivist.
      Dann eines Tages (letzte Woche) gabs wieder eine der oben genannten hitzigen Diskussionmit einem Freund. (Ungefährer Wortlaut) Ich meinte: "Verdammt nochmal Junge, mach die Augen auf. Die Idioten da oben machen was sie wollen. Es gab mehrere Volksbegehren gegen die Vorratsspeicherung! Weiß irgendein verdammter normaler deutscher bürger davon? nein! weil das schreiben irgendwo auf der ablage einer sekretärin verrotet. ignoriert! und der Bundestrojaner wird ohne genehmigung schon seit langem benutzt. weiß das einer? nein, weil diese verdammten propagandistischen freien, von wegen freien, zeitungen sowas verschweigen. zudem sind wir auch nur ein satellitenstaat von unserm großen partner drüben, wie du ihn so nennst. der mischt bei jeder entscheidung hier mit. nicht mal eine verfassung haben wir!"
      Und genau in diesem Moment sagte er etwas, was plötzlich Zweifel aufkeimen ließ. "Sch... drauf. Uns gehts gut. Dem ärmsten bei uns gehts besser als dem Mittelstand in fast jedem andern gottverlassenen land. wir haben eine soziale marktwirtschaft, die uns absichert. die amis pumpen hier gelder rein. und uns gehts gut. sie dich an. sie mich an. sie dir mal die armenteile dieser stadt an. und dann vergleichs mal mit china und afrika und amerika selbst. um das zu erhalten nehm ich gern deine kleinen problemchen in kauf."


      Der Kontrollstaat ist unausweichlich, keine Frage. Das wird hier keiner leugnen können. Ist er wirklich so schlecht? Oder die Meinung des Mannes, der sagt, er nehme es gern ich Kauf nur reinste Heuchelei und Verkennung der Realität?
      Ich selbst bin in diesem Moment unentschlossen.

      Was meint ihr?

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Theseus ()

    • Erst mal möchte ich dieses ganze Zeug hier einwerfen:
      Killerspiele :
      Pejoration, Beispiel für gezielt negative PR. Das englische "First Person Shooter" ist neutraler. Dank bewusst indifferenten Gebrauchs dienen K. in Deutschland als Beschreibung für Computerspiele, die Gewalt thematisieren. Konsequenterweise müsste auch von Killerfilmen und Killerbüchern gesprochen werden. Doch taugen letztere nicht, um von den Ursachen sogenannter Schulmassaker abzulenken.

      Bundestrojaner :
      Beispiel für die Gefahren der Neusprech – Hilfloser Versuch von Medien, ohne Kenntnis der tatsächlichen Fähigkeiten ein neues System plakativ zu beschreiben. B. suggeriert eine durch Erfolg legitimierte Kriegslist gegen einen sonst unbesiegbaren Gegner. Meint jedoch eine heimlich und ohne erkennbare Not vom Staat eingesetzte Software zur Ausforschung privater Computer

      Warnschussarrest :
      Verharmlosend für Haftstrafe. Laut Polizeirecht droht ein ungefährlicher Warnschuss an, dass danach ein gezielter Schuss folgt. Der W. aber im Sinne Angela Merkels droht nicht an, sondern bedeutet tatsächlich eine Inhaftierung. Ein gezielter Schuss also, um vor einem weiteren gezielten Schuss zu warnen

      Vorratsdatenspeicherung :
      Vorräte sollen, angelegt in guten Zeiten, dazu dienen, um auch in schlechten überleben zu können. Vorräte zu besitzen, gilt nicht nur als notwendig, sondern als vorausschauend und klug. Die V. legt nahe, dass es wichtig ist, Datenvorräte zu haben. Mit ihnen allerdings werden Kommunikationsstrukturen überwachbar. Sollte daher eher Datenhamsterung, Datenhortung oder Datenscheffelung heiße

      Onlinedurchsuchung :
      Impliziert offenes und rechtsstaatliches Vorgehen ähnlich einer Hausdurchsuchung. Ist jedoch das heimliche Verwanzen eines privaten Computers, um unbemerkt sämtliche Eingaben beobachten und alle Dokumente speichern zu können. Korrekter wäre daher Onlinespionage

      Innere Sicherheit :
      Kein juristischer Begriff, auch wenn die häufige Verwendung durch Politik und Medien dies nahe legt. Daher existieren auch keine Normen und Gesetze, die sie einschränken. Die I.S. ist grenzenlos, immer anwendbar und kann durch praktisch jeden bedroht werden, durch "internationalen Terrorismus" genauso wie durch "Jugendkriminalität" oder "Chaoten". Soll nahelegen, dass es um den Schutz der Bürger vor Gefahren geht. Begründet aber werden damit nicht selten SCHUTZMAßNAHMEN DES STAATES VOR DEM BÜRGER.

      Gefährder :
      Im staatlichen Sinne jemand, von dem eine Gefahr ausgeht, vor allem eine terroristische. Klingt bedrohlich. Tatsächlich aber ist jemand gemeint, gegen den es keine gerichtsfesten Beweise gibt, den man daher nicht anklagen und nicht verurteilen kann und der nach bisherigem Rechtsverständnis unschuldig ist. Was G. eigentlich sind, sagt niemand. Möglicherweise Fast-Verdächtige. Zumindest aber Menschen, die es zu beobachten und zu überwachen gilt

      E-Pass :
      Steht für elektronisch wie in E-Mail, wohl um modern zu klingen. Ist der Versuch, alles biometrisch auf dem P. zu speichern, was einen Menschen jederzeit eindeutig identifizierbar macht. Mit dem Ziel, so schnell wie möglich so viel wie möglich über ihn zu erfahren. Müsste daher eigentlich Überwachungspass heißen, somit Ü-Pass

      Dann zu 2.
      Da wo wir jetzt sind, sind wir wegen dem Kapitalismus. Egal was Acrobat reader oder irgendein anderer Roter jetzt einwirft, es ist so. Punkt. Wir haben uns ohne den Staat da hochgewirtschaftet, aus einem gottverlassenen, zerbombten Deutschland. Natürlich hatten wir Freunde, wie die Amis, aber im Endeffekt haben wir es ALLEINE geschafft, der Staat hat den Bürger nicht überwacht, die Wirtschaft rollen lassen, die Bürger nach außen vertreten.
      Nun dieser Staat, dem es gut geht besteht aus Bürgern. Und solange die Bürger es nicht wollen, dass wir solche Sachen anschaffen, darf der Staat es meiner Meinung nach auch nicht. Schutzaktionen des Staates vor dem Bürger sind absolut und in keiner weise rechtfertigbar, da der Staat aus Bürgern besteht. Was da getrieben wird ist absolut verfassungswiedrig und ein ganz großer Haufen Scheiße. Da aber der gesamte deutsche Staat in jeder hinsicht am verrotten ist, werde ich wahrscheinlich sowieso auswandern.

      Kontrollstaat und wirtschaftlicher erfolg sind 2 ganz verschiedene dinge, die du nicht durcheinander bringen solltest. und soziale marktwirtschaft: ist es sozial einem mittelständler 60-70 % seines verdienstes abzunehmen? Eher nicht...
      Es gibt genau 6 Wahrheiten in deinem Leben:
      1. Du kannst nicht alle deine Zähne mit deiner Zunge berühren.
      2. Du bist ein Idiot, weil du wahrheit 1 auf die probe gestellt hast.
      3. Wahrheit 1 ist eine Lüge.
      4. Jetzt lächelst du, weil du wahrscheinlich unterbelichtet bist.
      5. Du wirst den Spruch in deine Signatur kopieren
      6. Du bist ein Trottel, weil du dir jetz denkst "Nein, das werde ich nicht!"
    • Dass unsere Marktwirtschaft nicht ganz so sozial ist, wie sie sollte, stimmt schon, Roy. Mit deinen Daten am Ende des Posts kann ich ohne seriöse Quelle jedoch nicht viel Anfangen.
      Fakt ist jedoch, dass die aktuelle Wohlstandssituation in Deutschland keinem reinen Kapitalismus zu verdanken ist, wie du es suggerieren möchtest. Der Staat hat unter anderem die Aufgabe den Wohlstand auch gerecht zu verteilen, dem kommt er auch mehr oder minder nach.
      Im reinen Kapitalismus aber sind nur die größten Kapitalisten wohlhabend. Um Geld zu bekommen, muss man es jemand anderem abnehmen. Wenn es irgendwo einen Überschuss gibt, muss es woanders einen Mangel geben. Die Schere zwischen Arm und Reich wird dabei immer größer. Ich glaube nicht, dass das der Wohlstand ist, von dem Theseus bzw. sein Freund sprach.

      'Tschuldigung für das bisschen Offtopic.

      Zum eigentlichen Thema:
      Der Staat (die Regierung) ist die Volksvertretung, das sind keine höher gestellten Menschen als das Volk. Sie haben gar kein Recht zur generellen Überwachung. Was sie sehen, müsste ja eigentlich auch jeder andere sehen dürfen. Hat mit der Wirtschaft und dem Wohlstand direkt aber nicht so viel zu tun.
      Was anderes ist aber der "Tabaklobbyismus". Trotz meiner sehr starken Abneigung gegen Zigaretten bin ich mir bewusst, dass sie ein sehr wichtiger Teil unserer Wirtschaft sind. Eine Abschaffung würde schwere wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Dies ist natürlich unabhängig davon betrachtet, ob es moralisch vertretbar ist sein Einkommen dadurch zu sichern, dass man Suchtmittel verkauft.
    • Wenn man nur mal in den Informationsbereich in den letzten zwei Jahren schaut, wird man neben dem Bundestrojaner und der Vorratsdatenspeicherung noch weitere Maßnahmen für den gläsernen Bürger finden: Swift-Abkommen, Mauterfassung, Nackscanner, großer Lauschangriff, Gesundheitskarte, und seit wenigen Tagen auch noch ELENA.
      Von den Datenskandalen will ich gar nicht erst anfangen.

      Wieso werden die großen Aufschreie von der Politik nicht ernst genommen und heruntergebuttert? Die laufende Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung ist die größte VB, die Karlsruhe je gesehen hat. Wieso wurde eine Entscheidung vor wenigen Tagen auf Frühjahr verschoben? Bis dahin werden weiterhin fröhlich unsere Daten gespeichert.
      Ich bin auch dafür, dass man aktiv gegen den Terrorismus vorgeht und die Allgemeinheit schützt, jedoch bin ich nicht davon überzeugt, dass diese Maßnahme verhältnismäßg ist, soll heißen: Täglich werden hunderte Daten von jedem von uns gespeichert, dafür dass dadurch jährlich eventuell eine Handvoll von Terroristen geschnappt wird.
      Wo ist denn unser Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung? Es wird durch zwielichtige Ordnungen, die die Politik als verfassungskonform bestimmt, einfach entmündet.

      Auch wenn viele immernoch auf dem alten Bild Englands beharren, in dem England als Übewachungsstaat Nr. 1 dargestellt wird, kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass Deutschland verdammt gut nachgezogen und die Spitze übernommen hat. GB hat zwar die meisten Videokameras in der EU (oder sogar weltweit) aufgestellt, speichert dafür aber nicht raffgierig jedes Datendetail des einzelnen Bürgers.
      Zum Thema "Zukunft Deutschland" kann ich nur noch sagen, dass Deutschland, nein besser: die deutschen Politiker die Jugend wegekeln. Zwar nicht nur durch den Speicherwahn, aber er spielt eine große Rolle.
    • Es gibt zwar viele die sich (zurecht) gegen den "Überwachungsstaat" zur Wehr setzten wollen, doch sehe ich es so das das ganze irgendwann unauswichlich wird.
      Seht euch doch mal um, wo geben wir heute denn alls Daten frei, wenn man das mal mit früher vergleicht - Einige sagen jetzt "Aber ich gebe ja keine Sachen ppreis die ich nciht preisgeben will", aber ist das wirklich so?
      Nehmen wir mal an ich registriere mich bei der deutschen Bahn, da ich ein Ticket bestellen will. Ich trage Brav die Adresse ein, an die es gelifert werden soll, meinen Namen, Geburtstag, Telefonnummer und Email-Adresse.
      Keine Sonderlich Vertrauenswürdigen Daten würde man meinen, aber gibt man jedem seine Telefonnummer nur weil er fragt? Wozu muss ich Email UND Telefonnummer angeben? Dieses denken habe viele mitlerweile schon aus bequemlichkeit abgelegt. Ich habe bei der theoretischen Anmeldung nur die Notwendigen Daten eingetragen, die optionalen Daten habe ich noch ncith einmal ausgefüllt,. wie es aber trotzdem viele bei jeder wirkürlichen Registration tuen.
      Ich habe es aufgegeben mich darüber auf zu regen, da über die Zeit immer mehr Daten gesammelt und weitergegeben werden, so das irgendwann ein Überwachungsstaat entstehen wird, zwar langsam, aber es werden sicherlich immer neue Gründe erfunden werden um Daten sammeln zu dürfen. Noch vor ein paar jahren hätte es deutlich mehr aufsehen erregt das Telefonnummern und Adressen beliebiger Kunden von angeblich seriösen Firmen verkauft werden, heute ist das schon so häufig das es kaum jemanden zu kümmenr scheint.
      Es ist verdammt grausam wie die hemmschwelle der Menschen in den Letzten Jahren abgenommen hatt, wenn es um Datensicherheit geht, aber das ist vieleicht schon ein wenig am Thema vorbei.

      Unsere Daten, Internet Verbindungen, Adressbücher und jede Einzelne Verbindung über das Internet werden protokolliert und abgeheftet, ganz natürlich scheinbar. Es ist unausweichlich bei dem mommentan angeschlagenen Kurs das wir in einem Kontrollstaat enden, zumindestens in einem Staat, der die Kontrolle ohne größere Probleme ergreifen köbnnte, und das, ohne das wir überhaupt um erlaubniss gefragt werden würde oder etwas so unpolitisches wie persönlichkeit oder privatsphäre in diese tolle neue möglichkeit der absoluten Kontrolle etwas anrichten könnte.
      "Fiat iustitia et pereat mundus"
    • Original von Roy
      Dann zu 2.
      Da wo wir jetzt sind, sind wir wegen dem Kapitalismus. Egal was Acrobat reader oder irgendein anderer Roter jetzt einwirft, es ist so. Punkt. Wir haben uns ohne den Staat da hochgewirtschaftet, aus einem gottverlassenen, zerbombten Deutschland. Natürlich hatten wir Freunde, wie die Amis, aber im Endeffekt haben wir es ALLEINE geschafft, der Staat hat den Bürger nicht überwacht, die Wirtschaft rollen lassen, die Bürger nach außen vertreten.

      Oh... nein, nicht ganz. Zum einen gab es keinen Staate Deutschland nach dem Krieg (wenn du darauf mit zerbombtes Deutschland anspielst). Zum anderen waren die Amis GARANTIERT NICHT unsere Freunde. Unsere Herren würde es etwas besser treffen. Die Amis waren unsere Lenker und Verwalter, Grundgesetzgeber, Überwacher und Kontrolleure. Und nein wir hätten es niemals alleine geschafft. Da sind Millionen-Dollar-Beträge oder sogar mehr hierher geflossen.
      Der Staat hat die Wirtschaft rollen lassen? Da gebe ich ein Beispiel aus näherer Vergangenheit: THA. DDR war laut offiziellen Angaben bankrott und sämtliche Industrie nicht überlebensfähig im neuen System der freien Marktwirtschaft. Also hat die BRD in der ehemaligen DDR die THA installiert. Nix da mit alleine wieder auf die Beine kommen. Das ist der handfeste beweis, dass der Staat manchmal sogar genau das Gegenteil verursacht.

      Original von Roy
      Kontrollstaat und wirtschaftlicher erfolg sind 2 ganz verschiedene dinge, die du nicht durcheinander bringen solltest. und soziale marktwirtschaft: ist es sozial einem mittelständler 60-70 % seines verdienstes abzunehmen? Eher nicht...

      Nicht ganz unter dem Aspekt, dass die USA Gelder hier rein pumpt und uns wirtschaftliche Stabilität und Handelsverträge garantiert und dafür ein unglaublich großes Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht hier hat (Bestes Beispiel: Regierung und GG).

      Nein es ist nicht sehr sozial aber sozialer. Wie gesagt, vergleich unseren Durchschnitt und unser System mit denen anderer Länder. Wir sind sozial. Zu sozial sogar. Weil es nicht wirklich bezahlbat ist, aber das System stimmt in sich.


      @Maeuschen
      Vielleicht liegt diese Ignoranz darin, dass die Politiker (bewusst, schreibe ich nicht "unsere" Politiker) nur noch durch "radikalere" Methoden zu Besinnung gebracht werde können. Und da sind Demos das Mindeste.

      Immerhin liegt dieser Überwachungsdrang und -wahn höchstwahrscheinlich in der Sucht der Mächtigen nach mehr Macht. Nach und nach findet wieder einer Aushöhlung unseres GG statt.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Theseus ()

    • Na, besser als gar nicht. Da darf man sich doch wieder etwas sicherer fühlen, wenn man mit dem netten iranischen Komilitonen einen Diskusssion über den Koran und dessen Gültigkeit per Mail führt. ;3
      Næhmachinery
      Premonitions in the rising wind; tonight the stars will fall.
      The world in a cyclone, pouring out.
      No escape, but hey, who cares? Just go with the flow.