Wahljahr 2009

Original von Salev
Und würde es nach links gehen, würde diese Ausbeutung nicht mehr stattfinden.

Ja, hurra, legen wir unsere Zukunft in die Hände von Politikern mit visionären Zielen. Ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass du mit "nach links gehen" noch weiter als zur SPD, nämlich zur Linken gehen willst.
Eine kleine Mehrbelastung der Reicheren unterstütze ich, die Linke übertreibt es jedoch. Es sind einfach die Reichen, bzw. der gehobene Mittelstand, der noch eine große Konsumkraft darstellt. Mit Einschränkungen und Belastungen wie sie die Linke fordert, können wir einen wichtigen Konsumzweig verlieren. Genauso wenig macht es Sinn die Unternehmen noch mehr zu belasten. Der Unternehmensstandort Deutschland ist jetzt schon nicht mehr attraktiv wegen hoher steuern, Umweltauflagen, etc. Wir können froh sein, dass es hier noch einige Unternehmen gibt, die in D produzieren. Die Linke würde auch noch die letzten Produktionsunternehmen mit ihren achsotollen, bürgerfreundlichen Zielen verscheuchen. Und davon hat dann keiner mehr Nutzen.Deutschland würde dadurch nicht nur Geldeinbußen machen, sondern auch Innovationsmöglichkeiten aufgeben.

Ebenfalls wollen die Linken HartzIV abschaffen, weil es ja die Ungerechtigkeit im Namen trägt. Ist es denn fair, dass Dauerarbeitslose einen LCD Fernseher, DVD Player und das neusten Hightechzeug besitzen? Ja, wäre es, wenn sich die Arbeiterfamilie genau dasselbe, bzw. noch mehr leisten könnte. Dass die Linke das HartzIV System wegen Ungerechtigkeiten der arbeitslosen ändern will, zeigt mir auf, dass man hier jeglichen Bezug zur Realität verloren hat.
Gleiches gilt für die Abschaffung der 1€ Jobs. Ja, ich würde mir auch wünschen, dass diese Menschen einen vernünftigen Stundenlohn bekommen und es dazu noch gleich vollbeschäftigung für alle gibt, aber es gilt immer wieder:
Wahlversprechen <=> Realität. Und in dieser Gleichung steht die Linke, wie der Name schon sagt, wirklich sehr weit links.

Das ist zwar alles schön und gut - aber fundiert alles auf der Grundannahme, dass es unserem Land, an welchem Maßstab das auch immer gemessen werden soll, nur gut gehen kann, wenn wir Wirtschaftswachstum haben, wenn massenhaft konsumiert wird, wenn verbraucht wird, um Platz für neue Verbrauchsgüter zu schaffen. Dass dieses Perpetuum-Mobile des Wirtschaftswachstums nicht funktioniert, das ist eigentlich seit langem auch unter Experten unumstritten.
Von daher kann man natürlich alle unkonventionellen Vorschläge mit der Keule platthauen, dass das eh nur visionäre Phantasten sind - vielmehr muss man sich aber entscheiden: Wenn von oben nach unten umverteilt wird, dann haben die Bankenchefs, Firmenbosse und Aktienmakler weniger, wir haben weniger Konsumumlauf, das Wirtschaftswachstum nimmt ab und womöglich die Arbeitslosigkeit zu.
Dafür schaffen wir für die Millionen und Abermillionen Unterschichtler in unserem Land erst einmal eine würdige Lebensgrundlage.
Ist das Wirtschaftswachstum, dieses goldene Kalb unserer Finanzpolitik, denn wirklich dermaßen wichtig geworden, dass wir dafür das Abrutschen einer gesamten Bevölkerungsschicht in Kauf nehmen?

Ich stelle die die Frage mal einfach in diesen Thread hier, weil's ja eigentlich zum Thema gehört:

Weiß jemand, ob und auf welchen Internetseiten man die ersten Hochrechnungen für die heutigen Landtagswahlen (in meinem Fall Sachsen) einsehen kann, und wenn ja, ab wann?

EDIT: Hat sich erledigt, auf ard.de lassen sich die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Saarland verfolgen.

Astartus, ich unterstütze lieber eine Regierung, die den Kapitalismus verfolgt (wobei ich ihn nicht gutheiße), anstatt eine Extrempartei, in der eine niedersächsische Abgeordnete letztes Jahr verlauten ließ, dass mit einem sozialistischen System auch wieder eine Organisation wie die Stasi her müsste. Natürlich war man empört über die Aussage, aber viele nickten damals auch zustimmend, was zeigt, dass in der linksextremen Partei noch kommunistisches Gedankengut vorhanden ist. Kommunismus + Stasi = Absoluter Freiheitsentzug. Da habe ich lieber weniger Geld, aber dafür noch meine Freiheit.

Für alle, die noch die Hochrechnungen, bzw. dann auch die Endergebnisse der LAndtagswahlen vom heutigen Sonntag suchen:
ard.de

Bin ich die einzige, die über die Wahlergebnisse so erstaunt ist? Gut, man hatte ja schon erste Tendenzen vor den Wahlen, aber tlw. ist das ja noch heftiger eingetreten, als prognostiziert. Die SPD erreichte in Sachsen grade mal 10%, genau so viel wie die FDP. Gut, in Sachsen waren sie ja noch nie die Lieblingspartei, aber im Laufe des abends kann die SPD noch in den einstelligen Bereich abfallen. Da ist der Abstand zur NPD nicht mehr wirklich groß.

Auch der große Zuspruch der Linken in Thüringen ist erstaunlich. Hier hat die Linke fast so viele Stimmen wie die CDU, die dort u.a einst regierte.

Ich muss in der Tat sagen, dass mich die Tatsache, dass die Linke in allen drei Bundesländern, in denen heute gewählt wurde, mühelos die 20 Prozent geschafft hat, doch etwas stutzig gemacht hat.
Letztenendes spricht dies aber für die allgemein vertretene Meinung, die Linke könne die alteingesessen Parteien CDU und SPD, die sich seit Jahrzehnten regierungstechnisch die Klinke in die Hand drücken und seit zig Wahlperioden dieselben Versprechen machen, ohne dass sich irgendetwas tut, ein wenig aufmischen und eine Veränderung herbeiführen. Ich persönlich kann den Linken aber ebenfalls nicht wirklich etwas abgewinnen~ beim Lesen ihrer Wahlprogramme habe ich das Gefühl, dass sie auch nur an allen Ecken und Enden Arbeitsplätze und eine bessere Grundversorgung versprechen, ohne mit einer Silbe zu erwähnen, wie das Ganze finanziert werden soll~

@ Maus:

Erst sprichst du von Sozialismus, dann von der Stasi, dann von Kommunismus, dann Linksextrem... das sid daber an sich völlig verschiedenen Sachen. Natürlich kann man die in Bezug zueinander setzen, aber allerspätestens beim Kommunismus sollte einem dann doch auffallen, dass es diesen noch nie gegeben hat.

Es ist schon seltsam, dass vielen beim Wort "Überwachungsstaat" die DDR einfällt, aber dass das heute schon praktisch mindestens(!) genau so ausgebaut ist/wird oder dass die Nazis genauso einen Überwachungsstaat errichtet haben, kommt kaum jemandem in den Sinn.

@Senfsamen: Wenn es nach den Linken gehen würde, wäre die Bundeswehr schon lange abgeschafft. Allein mit diesem Schachzug würden plötzlich mehrere Milliarden Euro frei für Bildung etc., immerhin gibt die Regierung für nichts anderes mehr Geld aus als für das Spiel mit dem Tod.

Ark

Original von Ark
Es ist schon seltsam, dass vielen beim Wort "Überwachungsstaat" die DDR einfällt, aber dass das heute schon praktisch mindestens(!) genau so ausgebaut ist/wird oder dass die Nazis genauso einen Überwachungsstaat errichtet haben, kommt kaum jemandem in den Sinn.

Na ja. Naaaa ja. Ich halte mich ja eigtl bisher zurück und bin bloß interessierter Leser denn Schreiber (meine Meinung deckt sich weitgehend mit der Salevs/Acros/Asts, wobei ich trotzdem nicht beabsichtige Die Linke zu wählen), aber hier dann dochma n Einspruch. Also die heutigen Überwachungszustände mit denen der DDR gleichzusetzen, ist einfach nicht richtig und Schönrederei der Stasi, die, und hier sei jegliche Liebäugelei mit der Linken egal, gefährlich ist. Auch wenn Telefon-, Videoüberwachung, Trojaner, gesetzlich möglich sind (unter besonderen Auflagen; bin da gerade nicht so genau im Bilde), ist das nichts im Vergleich zu den Verbrechen der DDR!

Spitzel mischen sich nicht unters gemeine Volk, politische Gegner werden nicht gekidnappt und in Gefängnisse für politisch Verfolgte gebracht, wo sie nur der gesuchten Informationen wegen physisch und psychisch gefoltert werden (und niemand weiß, wo die Insassen sich befinden). Hier werden keine Geheimakten über nur minder auffällige Personen angelegt (ich schreibe "minder", weil ich befürchte, dass gleich geschrieen wird, dass das heute im Allgemeinen ja auch geschehe und ich weder zustimmen noch fundiert ablehnen kann), deren Verwandte abgehorcht usw usf...

Ich will die hiesige Überwachungsmaschinerie nicht gutheißen, aber dein Vergleich ist einfach unverhältnismäßig. Falls du mal in Berlin bist, dann geh mal in die Gedenkstätte Hohenschönhausen, da siehst du, was Überwachung in der DDR bedeutete.

Hier muss ich pondos Beitrag mal so unterschreiben. Es ist unbestreitbar, dass heute einiges im Argen liegt, was Überwachung und BKA angeht, aber gerade bei den Linken geht mir dieses "Hachja, die DDR"-Getue mächtig auf die Nerven, weswegen ich die Linke auch NICHT wählen werde. Wenn die Linke nur aus ihrem gemäßigten Flügel bestehen würde, hätten sie meine Stimme - aber es gibt leider große Teile der Partei, denen Kapitalismuskritik wichtiger ist als Inhalte, und mit so einer Partei will ich nichts zu tun haben.
ANDERERSEITS muss man aber auch festhalten, dass die Linke momentan eine der Parteien ist, die am entschiedensten GEGEN die Überwachungsmentalität in der Regierung steht.
Und ich halte es immer für schwierig, Parteien an einzelnen Aussagen ihrer Mitglieder fest zu machen.
Wenn man nämlich nach einzelnen Zitaten sucht, findet man zu jeder Partei tausend Gründe, sie nicht zu wählen - ganz neues Beispiel der Appell von Westerwelle, die CDU solle doch die Spitzen gegen die FDP lassen und lieber "gegen den Feind von links schießen". (Da fragt man sich auch, in welchem Killerspiel der hängengeblieben ist...)
Nichtsdestotrotz ist die DDR-Verherrlichung und die naive, nostalgieverklärte Sozialismussentimentalität in der Linken kein Einzelfall, sondern weit verbreitet, was sie für mich ALS PARTEI unwählbar macht. Die Sache mit der Stasi ist Meinung einer einzelnen, verwirrten Abgeordneten und für mich damit Wurst, denn für mich zählen Aussagen der gesamten Partei (wie die Position der CSU, dass homosexuelle Paare weniger wert sind als heterosexuelle).

Da ich mir für Sozi die Wahlergebnisse beschaffen sollte, habe ich das auch gemacht. und ich bin ehrlich gesagt auch ziemlich platt.

Und zwar in der Hinsicht dass die Linke die SPD so leicht überflügelt. Ich mein, dass die SPD zurzeit ein dauerhaftes Tief hat, das weiß ich ja, aber SO tief... generell ist es ja diesmal ganz schön bunt, würde ich sagen.

In gewisser weise fürchte ich die Zukunft.. aber wer weiß was kommt...

Na ja, es geht so. Zuerst sehen die Zahlen ganz schön komisch aus, aber wenn man die vergangenen Waheln berücksichtigt, sieht man, dass sich gar nicht so viel verändert hat.
In Thüringen sahs zB 2004 so aus:

Partei Ergebnis
CDU 43,0%
SPD 14,5%
PDS 26,2%
Bündnis 90/Die Grünen 4,5%
FDP 3,6%
Freie Wähler 2,6%
Rep 2,0%
NPD 1,6%

Da hat die SPD sogar 4 Punkte gutmachen können, allgemeine Verliererin ist da die Union.

In Sachsen siehts ähnlich aus, da hat sich die SPD auch um 0,6 Prozentpunkte verbessert, CDU und Linke (/PDS) in etwa stagniert und die NPD erfreulicherweise verloren. Ärgerlich aber, dass auch die FDP heir mehr Stimmen bekommen hat und so eine schwarzgelbe Regierung in Aussicht steht.

Von daher sind die miesen Werte der SPD zwar immer noch mies und die der Linken gut, aber besonders überraschend ists nicht unbedingt, Osten halt. Da hat die Linke ihre Stammwählerschaft.

Überraschend ists eher, dass die Linke im Saarland dermaßen gut abgeschnitten hat, da hat sie um ~20 Puntke zugelegt. Das ließe sich aber auch noch damit erklären, dass Lafontaine lange Zeit im Saarland sozialdemokratischer Ministerpräsident war und dort bestimmt noch ne besondere Popularität genießen kann. Deshalb sollten die Zahlen auch noch keine wirkliche Prognose zur Bundestagswahl sein.

Ergebnisse OB-Wahl in Köln (NRW)

Wahlberechtigte insgesamt: 764 878
Wähler/-innen: 374 806 (49,0%)
Gültige Stimmen: 369 947

• Kurh, Peter (CDU) -- 123 050 (33,3%)
  
• Roters, Jürgen (SPD/Grüne) -- 202 237 (54,7%)
  
• Sterck, Ralph (FDP) -- 20 572 (5,6%)
  
• Beisicht, Markus Kurt (pro NRW) 17 754 (4,8%)
  
• Müser, Dr. Martin (lokale Wählergruppen) -- 6 334 (1,7%)
  

Wahlbeteiligung erbärmlich niedrig.
War soweit alles zu erwarten, aber ich find's bedenklich, dass die absolut billige populistische Propaganda von pro NRW / pro Köln tatsächlich dafür gereicht hat, dass dieses braune Pack annäherend fünf Prozent abgestaubt hat.
Nächstes Jahr dann mal 'ne Leiter kaufen...

(Quelle)

Wähler/-innen: 374 806 (49,0%)

"Wahlquote erbärmlich niedrig". Das höre ich in letzter Zeit häufiger.
Hier hat sich das glaub ich auf ca. 50% hochgeschaukeit.
Man hörte auch von 38% Wahlbeteiligung mancherorts.

Spinnen die Deutschen? Aus welchen lächerlichen Gründen geht man denn jetzt nicht mehr zur Wahl? Ist das Mode?

Na ja, aber NRW war ja auch "nur" Kommunalwahl. Ich denk, wenn's ernst wird, gehen auch wieder mehr.
Trotzdem hätten die Pro Köln leute mal zuhause bleiben können.
[SIZE=7](Zum Thema als solchen äußer ich mich aber nicht, ich diskutier nicht gern über Politik. xD)[/SIZE]

Original von Shadow mirror
Spinnen die Deutschen? Aus welchen lächerlichen Gründen geht man denn jetzt nicht mehr zur Wahl? Ist das Mode?

Aus Gründen, die auf mich oft gar nicht so lächerlich wirken. Zum Beispiel, dass sich der Bürger überhaupt gar nicht, also mit niemandem, also ganz und gar und gar nicht mit den einzelnen Parteien identifizieren kann, mit dem ganzen maroden Parteienapparat, der gestern abend bei Illner und - vor allem - Will aufmarschiert ist und einen Krach geschlagen hat, der einfach unerträglich war. Fürchterliche Leute, völlig undiszipliniert und ohne jeden Anstand. Schütteln die Apfelbäume der anderen und keifen rum wie Witwe Bolte, wenn ein fauler Apfel runterfällt oder zwei oder drei - aber es geht ja nur noch drum, sich gegenseitig schlecht zu machen. Die Schwarzen sagen: "Die SPD hat das verbockt und das und das und im Grunde alles etc", die, haha, Sozis sagen: "Die Union hat dies, sie hat das, sie hat diesen Unfug ausgeheckt und ist hier und hier und hierfür auch verantwortlich."
Sie kriegen selbst nichts auf die Reihe, verlieren beide bei den Wahlen, und das Beste, was ihnen dazu einfällt, ist Zickenkrieg par excellence.
Ich kann's sehr gut nachvollziehen, wenn der Bürger bei solchen Figuren nicht einsieht, warum er sich auf dieses Kindertheater einlassen soll. Er ist sich zu gut für diesen Haufen - und damit hat er allermeistens auch recht.

Ein anderer Punkt ist die stetig steigende Entfremdung von Politik und Volk, auch hier fragt sich die Bürgerin oft genug und auch hier zurecht, was all das soll, was da geschieht, die Finanzen, die Wirtschaftskrise etc. betreffend. Merkels Treuhandidee bei Opel war ja wohl ein Griff ins Braune, GM lacht sich ins Fäustchen. Völlig irrationale Herangehensweise seitens der Regierung.
Nur fragt sich Lieschen Müller nun: Was hat das mit mir zu tun? - Nichts, ebendrum. Die Bürgerin spürt keinen Sinn, keinen für das Volk produktiven Sinn, im Handeln der Politiker - oder anders ausgedrückt: die Distanz ist so enorm, dass gar kein Anreiz mehr besteht, sich einzubringen. Im Grunde ist man sich also gegenseitig völlig egal.
Dass sich die Politiker selbst hinter die Ohren zu schreiben haben, wissen sie ganz genau. Nur sagen darf man's natürlich nicht, sonst ist der Funktionärsposten weg.

Wenns mal so eine, im wahrsten Sinne des Wortes, Verdrossenheit wäre. Das würde voraussetzen, dass sich jene Verdrossene damit auseinandersetzen und dann als Reaktion köpfeschüttelnd der Urne fernbleiben. So weit kommts in vielen Fällen nicht mal, das ist ja das Traurige. Von daher ists wohl zumeist eher die "Entfremdung" oder einfacher gesagt das schlichte Desinteresse, weil man ja ohnehin nichts verändern könne. Scheiße sowas. Kann ich auch nicht nachvollziehen, weil man durchaus ein paar Alternativen hat, selbst wenns die Wahl zwischen Not und Elend wäre.

Aber dass btw bei ner Kommunalwahl die Wahlbeteiligung so gering ist, ist auch schon des Öfteren vorgekommen.

Vorgestern oder so bei studiVZ gesehen und, auch wenn ich sonst nicht viel von Blumentopf hö rund kenn, ich finds gut:
Blumentopf - Wahlwerbespot

-Ohne Worte-

Original von AstartusSavall
-Ohne Worte-

Was mich dazu interessieren würde:
Wie hat hier die Piratenpartei abgeschnitten, die ja, soweit ich weiß, sehr viel Wert auf Datenschutz der Bürger (und somit sicherlich auch ihrer Spender) legt? Kann man das irgendwie aus dem SWR rausbekommen?

Ansonsten, ja. Ohne Worte.

Original von Shadow mirror
Aus welchen lächerlichen Gründen geht man denn jetzt nicht mehr zur Wahl?

Ich bin überzeugter Nichtwähler. Nach Erhalt werden alle Wahlzettel umgehend zerrissen und in den Müll geschmissen, wo sie hingehören.

Meine Zeit nutze ich lieber effektiv und für Dinge, die die Zeit und Energie auch wert sind. Dazu zählt das Schauspiel der Besatzermächte nicht.

Original von Zawa
Meine Zeit nutze ich lieber effektiv und für Dinge, die die Zeit und Energie auch wert sind. Dazu zählt das Schauspiel der Besatzermächte nicht.

Besatzermächte? Vor meiner Tür steht kein französischer Soldat, wenn ich sie aufmache. Steht vor deiner einer?
Wenn bei dir im Kopf immer noch der Krieg tobt, dann behalt' dein Gedankengut doch bitte für dich, hier führt das eh nur zu Gegenflames und unnötiger Löscharbeit für's Team. Trolling war schon mal unauffälliger. Danke. ;)