Original von kathy

aber sagt: findet ihr, man kann so etwas im zuge der "meinungsfreiheit" sagen, oder man sollte derlei politik-gestalten am besten einsperren und nie wieder rauslassen? und welche folgen kann ein solcher fehltritt haben?

Nur eine kurze Antwort von mir, da man über Religion im allgemeinen und ich im speziellen nicht darüber spreche:
Im Zuge der Meinungsfreiheit kann alles gesagt werden, denn wo man alles sagen kann ohne Angst zu haben eingesperrt zu werden, oder man prüft ob das, was der andere gesagt hat, rechtswidrig war, da kann man sich nur noch auf die Richtigkeit des Inhaltes konzentrieren, um eine Meinung zu widerlegen. Und ich denke, Meinungen als falsch zu entlarven weil sie falsch sind und nicht per se gegen irgendetwas verstoßen ist erstrebenswerter als ein beschränktes Meinungsrecht zu etablieren.

MfG
Nigthmare

Original von Nigthmare

Original von kathy

aber sagt: findet ihr, man kann so etwas im zuge der "meinungsfreiheit" sagen, oder man sollte derlei politik-gestalten am besten einsperren und nie wieder rauslassen? und welche folgen kann ein solcher fehltritt haben?

Nur eine kurze Antwort von mir, da man über Religion im allgemeinen und ich im speziellen nicht darüber spreche:
Im Zuge der Meinungsfreiheit kann alles gesagt werden, denn wo man alles sagen kann ohne Angst zu haben eingesperrt zu werden, oder man prüft ob das, was der andere gesagt hat, rechtswidrig war, da kann man sich nur noch auf die Richtigkeit des Inhaltes konzentrieren, um eine Meinung zu widerlegen. Und ich denke, Meinungen als falsch zu entlarven weil sie falsch sind und nicht per se gegen irgendetwas verstoßen ist erstrebenswerter als ein beschränktes Meinungsrecht zu etablieren.

MfG
Nigthmare

Erstmal dito. Es geht fürwahr um Inhalte und nicht um Gefühlsduseleien. Ich gehe noch einen Schritt weiter und beziehe die Religionen mit ein: Wer alle aufkeimende Kritik jahrhundertelang mit solcher Vehemenz unterband und vernichtete, darf sich nicht mit faulen Ausflüchten in die Metaphysik und Zweideutigkeit aus der Affäre ziehen. Lächerlich und kindisch ist das, mehr nicht. Und es ist ein großer Verdienst Kants, dass in den Köpfen der meisten Europäer etwas wie "Vernunft" Einzug gehalten hat und dass fast jeder mehr oder weniger bewusst nach dem kategorischen Imperativ handelt, was vieles einfacher und zivilisierter macht. Dass man diese fortschrittliche und gefällige Entwicklung von antiquierten Werte- und Rechtsverständnissen untergraben lässt, ist doch ziemlich absurd und sollte unterbunden werden, sobald es gefährlich wird.
Nur: wirklich gefährlich ist es noch nicht geworden, jedenfalls nicht so gefährlich, dass man seine Prinzipien verwerfen sollte, um "für Ruhe zu sorgen". So wie's momentan geschieht, darf also jeder nach seinen eigenen (mitunter dummen) Vorstellungen leben und das denken, was er will, auch wenn's schlechterdings doof ist. Also sowas wie ein eingeschränkter Freifahrschein für alle Deppertheiten dieser Welt, solange sie nicht gefährlich werden. Soweit wie Lenin zu gehen und Religion schlichtweg zu verbieten, muss nicht sein, keineswegs. Aber man sollte vernünftig sein und Volkes Geschicke nach empirisch überprüfbaren, diskutablen Maximen lenken und nicht nach den Visionen eines Jemands in irgendwelchen dicken Büchern, die NICHT vernünftig, NICHT gesellschaftstauglich sind und einen Absolutheitsanspruch haben, dh nicht gleichberechtigt neben anderen Phantasmagorien herexistieren und sich damit abfinden können, keinen Einfluss ins Tagesgeschäft der Politik zu haben. Und wer anderen den Mund verbieten will, weil er sich im "Glauben" verletzt fühlt, muss lernen, dass er glauben darf was er will, das aber für sich im stillen Kämmerchen zu tun hat und andere auch glauben (und sagen!) zu lassen hat, was sie wollen.

Sorry, aber als ich "Rechtsverständnissen" gelesen hab musst ich echt einfach nur noch lachen...

Aber das Schlusswort triffts ganz gut, wenn man sich seine eigene Meinung zubilligt, muss man sie anderen auch lassen... ob man diese Meinung dann auch aussprechen darf ist wieder was anderes, finde ich.

Original von Der Cheffe
"Ich wars nicht/Ich hab nix gemacht/Die anderen waren es/ die sind Böse, ich bin gut/ Hab ich doch gar nicht geschrieben/gesagt/Ich werd nur falsch verstanden" blaaa.

Und das geht wohl in die Richtung "Ich hab nichts zum Thema beizutragen und poste irgendwelche sinnbefreiten Kommentare zu anderen Posts?" Meine Güte, es ist halt so, wenn man es unbedingt darauf anlegt, etwas in meine Posts hineinzuinterpretieren, dann geht das auch, genau wie mit vielen anderen Sachen. Aber Cheffe-lock Holmes bringt konsequent die Wahrheit ans Licht. Nur echt mit der uneingeschränkten Interpretationshoheit!

Edit:
Übrigens, gerade gelesen:

Der Bundesratsminister von Baden-Württemberg, Wolfgang Reinhart (CDU), fordert, dass auch Hasstiraden gegen Deutsche bestraft werden sollen.

[URL=http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,529490,00.html]http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,529490,00.html[/URL]

Aha. Darum gehts in diesem Topic aber nicht.

Original von Netty
Aha. Darum gehts in diesem Topic aber nicht.

Der Straftatbestand Volksverhetzung ist sehr wohl Teil dieses Threads, und da passt eben auch die Meldung, dass gefordert wird, die Definition dieser Straftat ein wenig auszudehnen.

Original von Netty
Aha. Darum gehts in diesem Topic aber nicht.

Hier ging es auch um den Begriff der Volksverhetzung, also hat sein Beitrag eher mit dem Thema zu tun als deiner.


Nachtrag:
Das hat man davon, wenn man ersteinmal den Artikel lesen will. Bin zu spät xD

Original von Reinharts Sprecher Claus-Peter Clostermeyer
Der Gesetzeswortlaut müsse in "Hass gegen die Bevölkerung" geändert werden. Im Zusammenhang mit körperlichen Straftaten aber müsse es ein rechtliches Mittel geben, auch deutschfeindliche Verbalattacken in das Urteil mit einfließen zu lassen.

Hoho, das erinnert ja fast an den Geschichtsunterricht, insbesondere an verschiedene Stories ausm Reich. "Hass gegen die Bevölkerung", ts. Dass große Teile der Bevölkerung schlichtweg saudoof sind, darf man ab sofort wohl nur noch denken?!

Original von Acrobat reader
Dass große Teile der Bevölkerung schlichtweg saudoof sind, darf man ab sofort wohl nur noch denken?!

Das stimmt, doch das lässt sich auf die gesamte Weltbevölkerung ausweiten. Das trifft jedoch nicht den Geist von "Scheiß Deutscher!".
Sobald du einmal fast in einer 3:1-Überzahl verprügelt wirst, nur weil du an einen Ort kommst und Deutsch sprichst, änderst du vielleicht deine Meinung. Gerettet hat uns übrigens, dass ich gehört habe, dass Russisch gesprochen wurde und ich rein zufällig auch einer bin.

Übrigens trifft "Scheiß Deutscher!" meiner Meinung nach auch jetzt schon die Definition von Volksverhetzung. Auch ein Großteil ist ein "Teil der Bevölkerung"!

Original von Evilitschi

Original von Netty
Aha. Darum gehts in diesem Topic aber nicht.

Hier ging es auch um den Begriff der Volksverhetzung, also hat sein Beitrag eher mit dem Thema zu tun als deiner.


Nachtrag:
Das hat man davon, wenn man ersteinmal den Artikel lesen will. Bin zu spät xD

Um Volksverhetzung gehts auch nicht, sondern um diese Hetzrede dieser einen österreichischen Politikerin. Um Deutsche gehts hier wohl am wenigsten, und die Botschaft die er setzen will, ist, dass Ausländer doch genauso gegen Deutsche hetzen würden und deswegen alles nicht so schlimm sei.

Na ja, mir ist es eh egal, weil die Deutsch-Hetze sowieso nicht strafbar wird ^^. Flaids Link war wohl etwas veraltet.
spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,529634,00.html

Wenn es um diese Rede allein ging, woher dann die ganzen Beiträge über Meinungsfreiheit? Außerdem scheinst du meine Worte "auch" und "eher" überlesen zu haben.

Original von Evilitschi

Original von Acrobat reader
Dass große Teile der Bevölkerung schlichtweg saudoof sind, darf man ab sofort wohl nur noch denken?!

Das stimmt, doch das lässt sich auf die gesamte Weltbevölkerung ausweiten. Das trifft jedoch nicht den Geist von "Scheiß Deutscher!".
Sobald du einmal fast in einer 3:1-Überzahl verprügelt wirst, nur weil du an einen Ort kommst und Deutsch sprichst, änderst du vielleicht deine Meinung. Gerettet hat uns übrigens, dass ich gehört habe, dass Russisch gesprochen wurde und ich rein zufällig auch einer bin.

Übrigens trifft "Scheiß Deutscher!" meiner Meinung nach auch jetzt schon die Definition von Volksverhetzung. Auch ein Großteil ist ein "Teil der Bevölkerung"!

Ich nehme an, diese drei Typen wären doch sicherlich plattgemacht worden, wenn sie dich verkloppt hätten und du das angezeigt hättest, oder? Dass viele darin Unterschiede sehen, ob man "im EIGENEN Land von AUSLÄNDERN" auf die Mütze kriegt, als Ausländer woanders oder als Deutscher in Osteuropa, will mir nicht in den Kopf hinein. Und dass es mir öfter unterkam, mit aggressiven deutschen Idioten Stress gehabt zu haben statt mit Türken oder Russen oder was weiß ich (mit denen kann ich persönlich ziemlich gut, weil ich sehr gut weiß, wie ich mit solchen Jungs umzuspringen habe), interessiert wohl nicht. Zudem: wenn das jetzige Strafrecht vollends ausgenutzt werden würde, bräuchte man solche hanebüchenen Verschärfungen gar nicht. Die Gesetze sind hart genug.

Achja: Sehr, sehr typisch übrigens für gewisse Klientel in Foren, eine Debatte über Religionskritik in schleichendem Prozess zum Pranger der Ausländerproblematik auszuweiten. Zur Erinnerung: es geht um Politiker(!!!), die Religiöses kritisieren, schmähen, was auch immer, und nicht um irgendwelche Asis, die "Ey, Kackbratze!" durch die Gossen gröhlen, okay?

Ich denke nicht, dass wir den Weg Islam -> Ausländer genommen haben, zumal ich mich extra auf andere Ausländer bezog.

Es ist eine sinnlose Gewalttat, jemanden zu verprügeln, nur weil er einer bestimmten Bevölkerungsgruppe angehört (schwarz, weiß, Ausländer, etc), und dagegen soll mit diesem Gesetz vorgegangen werden. Nun ist es halt nötig geworden, das Gesetz anzupassen, wobei es meiner Meingun nach, wie schon gesagt, nur richtig interpretiert werden muss.

Übrigens meinte ich mit "uns" nicht "uns 4", sondern mich und meine Freunde.

Nachtrag:
Übrigens bin ich generell dafür, Strafen für Gewaltverbrechen zu erhöhen, vorallem bei Jugendlichen und Wiederholungstätern (und bei solchen, auf die beides zutrifft), um mal Bezug auf eine aktuelle Diskussion zu nehmen.

Original von Mad Ninja Skillz
Um Volksverhetzung gehts auch nicht, sondern um diese Hetzrede dieser einen österreichischen Politikerin. Um Deutsche gehts hier wohl am wenigsten, und die Botschaft die er setzen will, ist, dass Ausländer doch genauso gegen Deutsche hetzen würden und deswegen alles nicht so schlimm sei.

Na ja, mir ist es eh egal, weil die Deutsch-Hetze sowieso nicht strafbar wird ^^. Flaids Link war wohl etwas veraltet.
spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,529634,00.html

"Diese eine österreichische Politikerin" wird aber wegen Volksverhetzung belangt, da hast du deine Verbindung zum Thema.

Eine Botschaft wollte ich nicht setzen, nur mal sehen, was manche dazu sagen, wenn dieser Paragraph nicht mehr nur einseitig angewendet wird, also statt nur ausländerfeindlicher Äußerungen jetzt auch Hetze gegen Inländer strafbar wird, was eigentlich nur gerecht ist. Denn das ist meine Meinung zum Thema: Getreu dem Grundsatz "ganz oder gar nicht" sollte entweder jegliche Hetze oder überhaupt keine strafbar sein, denn nur so bekommt der Bürger nicht das Gefühl, dass man selber es nicht darf, "die anderen" aber schon, ergo, dass andere bevorteilt werden.

Du solltest übrigens mal lesen, was du da verlinkt hast, da steht nämlich nicht, dass das Thema komplett vom Tisch ist, sondern nur, dass die SPD sich natürlich zwecks Profilierung als großartige "Partei der einseitigen Toleranz" gegen den Unionsvorschlag gestellt hat, womit sie mal wieder gezeigt haben, auf welcher Seite sie stehen.

Ums auf den Punkt zu bringen: Entweder wollen sie wie schon bei Koch nicht eingestehen, dass die CDU da richtig liegt (es stehen Wahlen an, und da darf man dem Gegner kein Recht geben), oder sie finden antideutsche Hetze so toll, dass sie ihrer Meinung nach unbedingt auch weiterhin erlaubt sein muss.

Vieleicht interessiert es jemanden wie die Wahl gestern/heute Ausging.

Ein Ergebniss mit dem ich persönlich sehr zufrieden bin. Es zeigt ausserdem von der Politisch richtigen schiene, auf der sich Graz bewegt.


ÖVP: 38,2% (+1,52)

SPÖ: 19,8% (-6,05)

Grüne: 14,5% (+6,30!)

KPÖ: 11,2% (-9,33) !!!!!!!!!!!

FPÖ: 11,0% (+3,11)

BZÖ: 4,3% (Neueinsteiger)


KPÖ als 4. stärkste partei. Wer hätte damit gerechnet.
Grüne als eindeutige Sieger dieser Wahl.

Aus dem ÖVP lager hört man, man wünsche sich eine Koalition mit den Grünen. Eine perfekte Kombination für einen Gemeinderat, wie ich finde.

Edit: KPÖ 4. Stärkste Partei. Spät wars gestern xD

Einerseits freu ich mich, dass die Grünen so viel gewonnen haben, aber leider ist anscheinend genau dieser Teil von der KPÖ abgesprungen, was ich schade finde, weil diese jetzt ihren dritten Platz verloren haben. Die waren, was ich gehört habe, im Wahlkampf einfach total unterrepräsentiert.

Den Trotteln von der SPÖ gönn ich ihre Verluste, aber dass die FPÖ doch so viel zulegen hat können, enttäuscht mich. Auch BZÖ ist eindeutig über dem Bundesschnitt...

hachgottchen...

die einzige (bisjetzt nicht zum ausdruck gebrachte) frage, die ich mir stelle ist: warum hatt sich die glaubensgemeinschaft so gelassen gezeigt? ich erinnere mich noch zurück als es in (ich glaube, bitte korrigiert mich) Dänemark Mohammed Karrikaturen gab und es deswegen einge derbste wortschlacht zu dem Thema gab. Das es vorraus zu ehen war, schön und gut, allerdings erachte ich diesen fall hier als ähnlich fatal, vieleciht sogar noch schlimmer. Aber einfach zu sagen "ja, war uns irgendwie sowieso klar, das lassen wir auf uns sitzen" ist, und ich glaube da bin ich nicht alleine,keine alzu glaubwürdige stellungsnahme.

Ist diese Partei den überhaupt ernsthaft? ich denke, klar erzählen die sicher eine menge wirres zeug, aber mit über 10% wähler anteil, ist das bei weitem keine minderheit die man so stehen lassen könnte.

so long...

Original von Phael
Einerseits freu ich mich, dass die Grünen so viel gewonnen haben, aber leider ist anscheinend genau dieser Teil von der KPÖ abgesprungen, was ich schade finde, weil diese jetzt ihren dritten Platz verloren haben. Die waren, was ich gehört habe, im Wahlkampf einfach total unterrepräsentiert.

Kommunisten und Grüne? Dazu sag ich mal lieber nichts O_o


Und, zum eigentlichen Thema: Neben den beschwichtigen Worten offizieller Verbände gibt es auch eine ganze Reihe von Drohungen durch Personen, die das ganze nicht so gelassen nehmen. Da wäre zuerst ein weiterer Drohbrief gegen Susanne Winter, die mittlerweile unter ständigen Personenschutz durch die Spezialeinheit Cobra steht. Noch einmal die wichtigsten Textstellen ihrer Rede, damit klar wird, worauf in dem Brief Bezug genommen wird.

Den Koran hat Mohammed im Rahmen von epileptischen Anfällen geschrieben. Ist denn alles, was heutzutage Religion genannt wird, auch wirklich eine Religion? Schauen wir uns den Propheten Mohammed an. Er ist wohl eher als Feldherr zu bezeichnen: Von 66 Kriegen hat er 27 selbst angeführt."

Was mich als Frau besonders empört, Mohammed hat als 50-jähriger ein sechsjähriges Mädchen geheiratet. Im heutigen System wäre dieser Mohammed ein Kinderschänder.

Und hier der Drohbrief, Verfasser und Quelle stehen praktischerweise in der Unterschrift. Und, nochwas: Ja, ich poste das Teil hier, auch wenn ich damit riskiere, dass es gewisse Personen allein das Posten von sowas wieder als Hetze sehen und meinen, mir dafür eine reindrücken zu müssen. Der Text ist Original. Er ist nicht der einzige. Er gehört zum Thema. Lebt damit.

Ich habe mir überlegt, ob es überhaupt etwas bringt, deinen hässlichen Namen in unserem Forum zu erwähnen, Susanne. Denn das, was du in deinem epileptischen Anfall ausgespuckt hast, ist zweifellos schlimm, doch nicht schlimmer als das, was andere Leute daraufhin von sich gaben.

Trotzdem bekommst du hier einige Zeilen zu lesen, da du in offizieller Stimme gesagt hast, was vor dir noch niemand von euch wagte. So ist es dein eigenes Verschulden, dass du jetzt bei jedem Geräusch zusammenzuckst, kein Auge mehr zubekommst und dir wünschtest, lieber tot zu sein als lebendig.

Denn ich weiß, dass dir klar ist, mit wem du es zu tun hast. Der Mann, den du als Feldherrn bezeichnest, der selbst in 27 Schlachten gekämpft hat - du weißt genau, dass seine Leute Krieger sind, deren Paradies im Schatten der Schwerter liegt.

Doch eure braune Vergangenheit wollt und könnt ihr gar nicht vergessen, so ist es nicht mehr weit, bis die Geschichte euch einholt und ihr wieder in Bunkern sitzend wie Ratten euer Fressen sucht. Dann ist es vorbei mit eurer dreckigen Demokratie, die ihr euch zum Gott genommen habt.

Doch etwas ist anders. Denn diesmal ist es keine feiges Volk, dem ihr den Kampf angesagt habt. Diesmal sind es die Söhne von Aisha, der Mutter der Gläubigen, deren Tugend Allah selbst im Quran bezeugt.

Was “dich als Frau” am meisten stört, war das beste, was unserer Mutter passiert ist. Sie war diejenige, die geweint hat, als ihr Mann sie einige Tage nicht besuchte. Sie war eine Frau, die mit dem Propheten sprechen durfte, wie niemand anderer von seinen Gefährten. Sie ist diejenige, die uns noch Jahrzehnte nach seinem Tode den Islam lehrte.

Ihre Aussage zählt für uns als Argument und dein Gebrabbel, Susanne, passt genauso gut in die Grazer Kanalisation wie in deinem Mund.

So verbleibe ich, dir Allahs Fluch wünschend und dich verachtend.

Im Namen der Muslime,

Abu azZubair
Kontaktperson und Verantwortlicher für das deutsche und englische Forum
muslim-forum.net
alhamdulillah.net
deutsch@muslim-forum.net
english@muslim-forum.net

Im übrigen hätten wir da noch ein weiteres Video, dass mittlerweile im Internet aufgetaucht ist. oe24.at/zeitung/welt/weltpolitik/article212790.ece

Zu dem, was Nicky gesagt hat, hab ich mir im übrigen auch etwas überlegt. Ja, überlegt. Auch, wenn mir der eine oder andere meint vorwerfen zu müssen, dass ich nicht nachdenken würde, so habe ich es doch diesmal wie auch die Male davor getan. Das Resultat ist allerdings etwas länger geworden und hat vor allem weniger mit Frau Winter
als mit jeder Menge Politik in Hessen und auf bundesdeutscher Ebene allgemein zu tun, weshalb ich das ganze in einen seperaten Thread posten werde. Das nimmt allerdings noch ein wenig Zeit in Anspruch, da besagter Text gleichzeitig ein Essay für meinen Deutsch-LK wird. So wie es momentan aussieht wird das ganze eher schlecht für Frau Ypsilanti (die sozialdemokratische Kontrahentin von Ministerpräsident Koch) ausgehen, was an einigen ihrer Programmpunkte liegt, die - einmal verwirklicht - die hessische Wirtschaft und das Bildungswesen schwer treffen könnten. Unter anderen wäre da das Versprechen innerhalb der nächsten fünf Jahre komplett auf alternative Energien umzustellen - mit der Konsequenz, dass sich die Kosten zur Energieerzeugung mindestens versechsfachen würden. Genug vorweg genommen jedoch, Zeit, sich mit Nickys letzten Post auseinander zu setzen, bzw. vor allen mit den dort enthaltenen Unstimmigkeiten.

Original von nicky

Original von Flaid
Du solltest übrigens mal lesen, was du da verlinkt hast, da steht nämlich nicht, dass das Thema komplett vom Tisch ist, sondern nur, dass die SPD sich natürlich zwecks Profilierung als großartige "Partei der einseitigen Toleranz" gegen den Unionsvorschlag gestellt hat, womit sie mal wieder gezeigt haben, auf welcher Seite sie stehen.

Nein, Flaid, da steht:

Justizministerium gegen Erweiterung der Volksverhetzung
Das Bundesjustizministerium will den Paragrafen Volksverhetzung nicht ändern. Es wies damit Forderungen aus der Union zurück, Beschimpfungen wie "Scheiß-Deutscher" künftig nach diesem Gesetz ahnden zu können. [...]

Und lediglich:

Auch der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz lehnte den Vorstoß ab.

Der Tipp mit dem "richtig lesen" darf also auch für dich gelten.

Sicher wirst du wissen, wer genau entscheidet, ob das Bundesjustizminsterium für etwas ist oder nicht. Und zwar tut dass die dortige oberste Dienstherrin, niemand anderes als die Justizministerin Zypries. Und die ist ebenfalls von der SPD. Zypries gilt übrigens innerhalb der CDU als die größte Bremserin in der Regierung.

Original von nicky
Und dass Koch Schwachfug labert und mit dieser Methode lediglich Wählerstimmen am rechten Rand fangen will (oder hat er während seiner Amtszeit in Hessen jemals etwas an der Situation geändert, für die er jetzt groß Werbung macht? Nein? Warum? -> Analysieren, überlegen, schlussfolgern!) ist bei weitem nicht nur Meinung der SPD, sondern auch innerhalb der CDU verpönt. Und die hessischen Bürger scheinen dies auch nicht lustig zu finden, immerhin liegt dort jetzt sogar die SPD in den Umfragewerten vorn.

Ich weiß ja nicht genau, welche Umfragewerte du gesehen hast, aber mir wäre neu, dass die SPD in Hessen vor der CDU liegt. Momentan ist sie lediglich nah heran gerückt - bei der Forsa-Umfrage liegt sie sogar gleichauf - aber es ist mir keine aktuelle Umfrage bekannt, bei der sie tatsächlich an der CDU vorbeigezogen wäre. Hier (wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm) gibt es eine ganze Reihe verschiedener Umfragen zum Einsehen, unter anderem die der Forschungsgruppe Wahlen. Außerdem haben sich in etwa 43% der Hessen noch gar nicht festgelegt, wen sie denn nun wählen wollen. Daher wird das ganze so oder so eine sehr knappe Sache. Von der CDU-Führung erhält Koch übrigens geschlossen Rückendeckung.

Original von nicky
Was aber auch kein Wunder ist, denn wer glaubt, dass Koch irgendetwas ernst meint, dem kann man politisch generell ein X für ein U vormachen.

Ums auf den Punkt zu bringen: Entweder wollen sie wie schon bei Koch nicht eingestehen, dass die CDU da richtig liegt (es stehen Wahlen an, und da darf man dem Gegner kein Recht geben), oder sie finden antideutsche Hetze so toll, dass sie ihrer Meinung nach unbedingt auch weiterhin erlaubt sein muss.

Möglicherweise haben sie ihn auch einfach nur durchschaut oder finden seine ausländerfeindliche Haltung eher bildungsfern?
Genauso wie so manch anderer scheinbar auf alles anspringt, so lange es bloß Ausländerfeindlichkeit enthält.
Da schließ ich mich wieder Ulyaoths Satz mit dem Nachdenken an.


LG

Was man Koch allerdings lassen muss, ist, dass er das Thema Jugendgewalt überhaupt angesprochen hat und es dadurch mittlerweile zu einem Punkt auf der Tagesordnung geworden ist. Im Gegensatz zur SPD schließt er ein Handeln in diese Richtung nicht grundsätzlich aus, er stellt es sogar in Aussicht. Um es auf den Punkt zu bringen: Mit der CDU ist es möglich, dass etwas gegen Jugendkriminalität unternommen wird (vor allem, weil ein Sieg Kochs mit diesem Thema ein Zeichen in Sachen Unionspolitik setzen würde), die SPD distanziert sich von vornherein davon und wird sicherlich nichts unternehmen.

Und warum bitte ist er ausländerfeindlich? Sag mir, hast du dir die Polizeistatistik zufällig angesehen? Jugendliche mit Migrationshintergrund haben nunmal einen überproportinal hohen Anteil an Schwerverbrechen. Das ist eine Tatsache, und diese zu nennen, ist nicht ausländerfeindlich.

Wenn härter durchgegriffen wird, dann gelten diese Gesetze für Deutsche und Migranten gleichermaßen. Zumindest auf den Papier wird keiner benachteiligt, wie die Richter urteilen, ist eine andere Sache.

Und wenn die Gesellschaft vor erneuten Straftaten jugendlicher Krimineller geschützt wird, werden dann nicht sowohl Deutsche als auch Ausländer gleichermaßen vor solchen Übergriffen geschützt?

Sag mir, was ist daran ausländerfeindlich.

Edit: Anbei nochmal eine kleine Umfrage von Infratest Dimap.

"Muss das Jugendstrafrecht verschärft werden oder reichen die bestehenden Gesetze aus?"
Gesamt: reichen aus 40% / reichen nicht aus 56%
CDU-Anhänger: reichen aus 21% / reichen nicht aus 75%
FDP-Anhänger: reichen aus 43% / reichen nicht aus 57%
SPD-Anhänger: reichen aus 54% / reichen nicht aus 44%
Linke-Anhänger: reichen aus 54% / reichen nicht aus 44%
Grünen-Anhänger: reichen aus 76% / reichen nicht aus 20%

Dieser Brief ist unter aller Sau. Religion ist Gift für den Menschen und hat in einer eigentlich aufgeklärten, vernunftbegabten Gesellschaft rein gar nichts zu suchen, da sie schlichtweg Verblendung darstellt und mittlerweile durch das Hinweisen auf Zweideutigkeiten und freie Interpretationsmöglichkeiten nur noch um ihre Existenzberechtigung kämpft. Dass all diese Errungenschaften nun unterwandert und zersetzt werden sollen, ist nicht tolerabel. Es hat nichts mit Nationalismus, Rassismus, Patriotismus, Sozialismus oder sonstigen Atavismen zu tun, wenn ich der unumstößlichen Meinung bin, dass Freiheit von Religion Freiheit für den Geist des Individuums bedeutet. Mich widert so ein völlig weltfremdes, aggressives Gebrabbel an, solche Menschen gehören aufgeklärt. Sie sollen nicht weggeschafft oder abgeschoben werden, sie sollen zur Vernunft gebracht werden. Nirgendwo sonst hat der Mensch bessere Chancen, Freiheit im Geist zu erlangen als in derart pluralistischen Gesellschaften wie den europäischen. Pluralismus ist hier jedoch nicht gleichbedeutend mit "Akzeptanz alles möglichen, gefährlichen Schwachsinns, der noch dazu Absolutheitsansprüche hat", sondern schlicht die gleichberechtigte Entfaltung eines jeden, die in einem islamisch geprägten Milieu schlechterdings unmöglich ist.
Daher: Nein zum Islam in Europa, Ja zu Einwanderern, die durch dann Integrationsmaßnahmen "befreit" werden.