Da es Fragen bzgl. Nazisymbolik gab, vor allem nachdem ich ein Sig-Bild mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gelöscht habe, möchte ich dies hier etwas näher erläutern.
Vor wenigen Wochen wurde gerichtlich entschieden, dass das Verbot von Nazisymbolik, also Swastika, SS-Runen und dergleichen, umfassend gilt. Bisher war jedem klar, dass man diese Symbole nicht für rechtspropagandistische Zwecke verwenden darf. Nun wurde geklärt, dass dies für den gegenteiligen Zweck, nämlich Anti-Nazi-"Propaganda", ebenso gilt. Konkret ging es um einen Händler, der solcherlei "Antifa-Abzeichen" verschickt hat und dies untersagt bekam.
Auf den ersten Blick mag dies unverständlich sein, weil man sich ja gerade gegen Nazis in jeder Form wendet mit solchen Abzeichen. Aus strafrechtlicher Sicht aber ist es völlig logisch, dass ein HK und andere Symbole grds. verboten sind. Es ist dem Strafrecht egal, wofür man es verwendet, verboten bleibt verboten. Bedanken muss man sich in diesem Fall nicht bei dem betreffenden Gericht, sondern beim Gesetzgeber, der diese Symbolik für zu gefährlich hält und ihre Verwendung folglich unter Strafe gestellt hat. Daher nehmt bitte Abstand davon, solche Abzeichen weiter zu verwenden, zumal immer auch die Board-Administration ein Mitverschulden an etwaigen hier begangenen Straftaten trifft.
Vor wenigen Wochen wurde gerichtlich entschieden, dass das Verbot von Nazisymbolik, also Swastika, SS-Runen und dergleichen, umfassend gilt. Bisher war jedem klar, dass man diese Symbole nicht für rechtspropagandistische Zwecke verwenden darf. Nun wurde geklärt, dass dies für den gegenteiligen Zweck, nämlich Anti-Nazi-"Propaganda", ebenso gilt. Konkret ging es um einen Händler, der solcherlei "Antifa-Abzeichen" verschickt hat und dies untersagt bekam.
Auf den ersten Blick mag dies unverständlich sein, weil man sich ja gerade gegen Nazis in jeder Form wendet mit solchen Abzeichen. Aus strafrechtlicher Sicht aber ist es völlig logisch, dass ein HK und andere Symbole grds. verboten sind. Es ist dem Strafrecht egal, wofür man es verwendet, verboten bleibt verboten. Bedanken muss man sich in diesem Fall nicht bei dem betreffenden Gericht, sondern beim Gesetzgeber, der diese Symbolik für zu gefährlich hält und ihre Verwendung folglich unter Strafe gestellt hat. Daher nehmt bitte Abstand davon, solche Abzeichen weiter zu verwenden, zumal immer auch die Board-Administration ein Mitverschulden an etwaigen hier begangenen Straftaten trifft.