Google erhält Patent auf sein Homepage-Design
Design-Patent wurde im Jahr 2004 beantragt

Dem Suchmaschinenanbieter Google wurde vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen. Dokumentiert ist dieses in einigen Screenshots.
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Allerdings handelt es sich bei dem US-Patent mit der Nummer D533,561 um ein Design-Patent, das nur das Aussehen der Seite abdeckt, nicht dessen Funktion. Deutlich schwieriger ist es, ein solches Patent durchzusetzen.

Beantragt hat Google das Patent am 26. März 2004, zugesprochen wurde es dem Unternehmen am 12. Dezember 2006. Im Wesentlichen besteht es aus vier Screenshots, die Googles Homepage und einige Suchergebnisseiten zeigen.

Googles Konkurrenten müssen sich aber wohl nicht auf Klagen einstellen, ein entsprechendes Patent sei nur dann durchsetzbar, wenn ein Design in seinen Einzelheiten sklavisch übernommen wird, zitiert CNet den Patentanwalt Philip Mann.

Google startet Patentsuche
Suchmaschine für US-Patente mit 7 Millionen Einträgen

In den USA geht Google mit einer speziellen Suche nach Patenten an den Start. Damit soll das Auffinden von Patenten vereinfacht werden, indem langfristig alle beim US-Patentamt eingetragenen Patente gefunden werden können. Die aus Googles Büchersuche bekannten Funktionen stehen auch in der Patentsuche zur Verfügung.
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Die Patentsuche von Google erlaubt das gezielte Suchen nach Patentnummer, bestimmten Kriterien, dem Patentinhaber oder das Einreichdatum. Das Suchergebnis liefert eine Übersicht über ein Patent und enthält einen Direkt-Link zum US-Patentamt, um den Originaltext des Patents zu lesen.

Hierbei stehen die von Googles Büchersuche bekannten Funktionen bereit. Der Nutzer kann durch die Seiten blättern und den Inhalt mit Zoom-Funktionen in verschiedenen Größen betrachten. Derzeit kennt Googles Patentsuche 7 Millionen Einträge und soll den Zugriff auf die ansonsten über das US-Patentamt erreichbaren Patente vereinfachen.

Die Google Patentsuche befindet sich noch im Beta-Test, kann aber bereits von jedermann ausprobiert werden.