€ure Meinung ~ Fraktionszwang

    • €ure Meinung ~ Fraktionszwang

      hi ihrs ^^

      vorweg: Off-topic -> Forum durhsuchen-> fraktionszwang -> nix gefunden ^^''

      so, wie der titel schon sagt, geht es um fraktionszwang. darüber würd ich gern mal eure meinung hören ^^ ich hab nämlich heute meine politik mappe fertig gemacht, da ich die morgen abgeben muss :ugly: dabei bin ich auf einen text gestoßen, den ich vor ca 2 wochen mal verfasst habe und zwar zum thema fraktionszwang. der text ist hoffentlich so formuliert, dass er den richtlinien des forums entspricht. er basiert auf meinen persönlichen meinungen und auf einen text von herrn burkhard hirsch...nya, hier isser ^^ :


      Fraktionszwang
      Basierend auf einem Artikel von Burkhard Hirsch

      Der so genannte Fraktionszwang ist eines der Dinge, die am häufigsten im Parlament vorkommen, jedoch sind sie verfassungswidrig, da nach Art. 38 GG Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes sind. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
      Folglich sind die Abgeordneten also so frei, wie immer sie wollen. Niemand kann sie zwingen, bei Abstimmungen pro oder kontra zu bringen, ob sie die Hand heben oder nicht. So steht es jedenfalls unmissverständlich in der deutschen Verfassung.
      Warum aber fordern Abgeordnete, wie zum Beispiel bei einer Abstimmung zu §218 StGB oder beim Waffentransport, eine Abstimmung sollte „freigegeben“ werden? Wobei ich mich persönlich gefragt habe, wieso eine Abstimmung freigegeben werden soll, wenn sie doch laut der deutschen Verfassung ohnehin frei ist? Da kann etwas in unserem Rechtsstaat nicht stimmen. Ich bin auch zu einer Art Antwort gekommen:
      Die Abgeordnete müssen eine Mehrheit an Stimmen bilden, innerhalb einer Fraktion und somit werden des Öfteren Druckmittel auf Abgeordnete ausgeübt. Leider geschieht so was heutzutage fast täglich in unserem Parlament, weshalb die Verfassung somit „vergessen“ wird. Unser gesamtes Rechtssystem wird vollkommen überrumpelt, da ein Abgeordneter, der nicht Art. 38 GG befolgt, laut Verfassung, also laut GG, nicht in das deutsche Parlament gehört. Ein Abgeordneter, der jedoch sein Gewissen befragt und ihn folgt, kassiert im Gegensatz zu dem Abgeordneten, der nicht frei handelt, mehr Niederlagen. Deshalb findet man immer mehr Abgeordnete, die bei Abstimmungen zähneknirschend dafür abstimmen, was sie, wenn sie weiterhin frei geblieben wären, niemals befürwortet hätten. Unser Rechtssystem, unser Staat, unternimmt dagegen nur wenig. Und warum? Weil die Politiker, die die Spitze des Staates bilden, selbst mit Fraktionszwang in eigenen Kreisen zu tun haben, beziehungsweise ihn ausüben.


      Quelle: freitag.de/1999/48/99481201.htm


      die quelle ist der besagte text von herrn hirsch.

      so, eure stellungname
      a) zum text
      b) zum fraktionszwang im Allgemeinen ^^
      Original von Sirius
      "Leise rollt ein Spambusch durch die Threadwüste,
      während ein einsamer Cowboy auf seiner Mundharmonika
      das Lied vom schließenden Moderator spielt.
      "

      ~ Bye folks. I enjoyed these past years within this community. 9 years ♥ ~
    • Tja, traurig aber wahr, in Deutschland wie auch bei uns in Österreich ...

      Das einzige, was man dagegen machen könnte, wäre bei allen Abstimmungen geheim abzustimmen, aber das lassen die lieben Mächtigen der Fraktionen ja nicht zu, damit würden sie ja ihre Kontrolle über ihre "Hampelmänner" verlieren.

      Das geht in Österreich schon so weit, dass es reichen würde, 4 Leute ins Parlament zu setzen (1 für jede Partei), da die Fraktionen seit Jahren fast immer geschlossen abstimmen. Bei geheimen Abstimmungen wäre dem Volk sicher einiges erspart geblieben. Tja, wer aus dem Parteisystem ausreißt, sitzt nicht mehr lange im Parlament ...

      Traurig.
      Aufsteigt der Strahl, und fallend gießt
      Er voll der Marmorschale Rund,
      Die, sich verschleiernd, überfließt
      In einer zweiten Schale Grund;
      Die zweite gibt, sie wird zu reich,
      Der dritten wallend ihre Flut,
      Und jede nimmt und gibt zugleich
      Und strömt und ruht.

      "Der Römische Brunnen", Conrad Ferdinand Meyer (1882)

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Mystic ()

    • Ich hab' zwar Deinen Text nicht ganz durchgelesen, aber es stimmt, daß die meisten Abgeordneten nur für das stimmen, was ihnen von der Partei vorgegeben wird. Eine eigene Meinung haben die Herren ja kaum mehr, und eine vernünftige schon gleich gar nicht.
      Man müßte eigentlich die Abstimmungen wirklich alle geheim machen, so daß niemand wüßte, daß der er und der dagegen bzw. dafür gestimmt hat - auffallen tut's natürlich, wenn so wenige Leute einen Vorschlag begrüßen und aber so viel Fraktionsmitglieder abgestimmt haben :rolleyes: .